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Bürger gegen rontiKer

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Einen bildhaften Eindruck von der Grauzone, die sich in Sachen Bürgerinitiativen zwischen Politikern und Bürgern auftut, konnte der TV-„Konsument“ letzten Donnerstag vom Club 2 mit ins Bett nehmen. Da redeten zwei Bregenzer Kommunalpolitiker, der SPÖ-Bür-germeister Fritz Mayer und der ÖVP-Stadtrat Alois Kaindl, aneinander vorbei, weil jeder von ihnen für die in drei Tagen bevorstehende Bregenzer Volksabstimmung über die Seeuferverbauung noch ein paar Stimmen via Flimmerkasten kassieren wollte. Bürgerbeteiligung brutal. Da lockten zwei Bürgerin-itiativlerinnen, Margit Steindl aus Graz und Agnes Büchele aus Innsbruck, wider den Stachel, ohne einzusehen, daß sie ja selbst in der Auseinandersetzung zwischen Bürgern und Parteien Partei geworden sind. Bürgerinitiative, wie sie lebt, blüht und verführt. Da referierten Soziologen und Politologen, sichtlich ohnmachtig, die Interessen der Bürger mit ihrem Chinesisch wirklich zu erfassen. Einziger Glanzpunkt: Der Grazer Altbürgermeister Gustav Scherbaum, der vor fünf Jahren wegen einer Bürgerinitiative den Hut nehmen mußte. Der frühere Meisterbürger sieht nun als Ein-fach-Bürger vieles mit Distanz. Aus dem Politiker wurde wieder ein Bürger. Warum können eigentlich Politiker in ihrem Amt und Bürger in ihrer Initiative keine Bürger bleiben? Diese Frage bleibt weiter ungelöst...

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