Das „normale” russische Chaos
Vom tristen Stand des Umbaus der russischen Gesellschaft in eine demokratische Marktwirtschaft berichtet der bekannte „Zeit”-Korrespondent.
Vom tristen Stand des Umbaus der russischen Gesellschaft in eine demokratische Marktwirtschaft berichtet der bekannte „Zeit”-Korrespondent.
Der Blick nach Rußland läßt den westlichen Beobachter den Kopf schütteln. Nichts funktioniert, es herrscht Chaos und Anarchie. Die Reformer drohen auf der Strecke zu bleiben. Vom wirtschaftlichen Aufschwung findet sich keine Spur.
Warum das so ist, zeigt Christian Sclunidt-Häuer in diesem Buch. Der Moskau-Korrespondent der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit” analysiert das „rechtlose Reich”, in dem es keine Rechtstradition und damit kein Rechtsbewußtsein gibt. Als die Diktatur zerbrach, „fehlten nahezu alle rechtlichen Rahmenbedingungen für eine freie Wirtschaft.” Solche Bedingungen zu schaffen, ist bislang nicht gelungen.
Auch Michail Gorbatschow und jetzt Boris Jelzin agierten und agieren im rechtsfreien Raum, was Schmidt-Häuer so beschreibt: „Abenteuerliche Dekrete, flotte Verordnungen und unreife Dekrete vagabundierten durch das Land.” Für die Bevölkerung gilt noch immer das Sprichwort: „Wer die Gesetze schreibt, bricht sie.” Schmidt-Häuer zeichnet ein tristes Bild der russischen Gesellschaft und der Rechtskultur an Hand konkreter Beispiele. Schonungslos, bisweilen bedrückend, stellt er die aktuelle politische und wirtschaftliche Situation dar. „Dem Gesetz des Plans”, so Schmidt-Häuer, „folgte das Faustrecht der Privatisierung.” Allgemein gültige rechtliche Rahmenbedingungen sind aber die Voraussetzung, um Kapital und Investoren ins Land zu bekommen.
Der Autor zeigt im letzten Kapitel, welche Schritte und welche westliche Unterstützung zur Entwicklung von Rechtsbewußtsein und -Sicherheit beitragen kann, um diese gefährliche Schwäche Rußlands zu überwinden. Viel Hoffnung kommt dabei allerdings nicht auf.
