Bislang ersparten sich die Parteien und Verbände, Entscheidungen unter Einbindung ihrer Mitglieder zu treffen, denn das hätte Zeit gekostet, und zudem wäre unterm Strich nicht unbedingt das herausgekommen, was sich die Spitze erwartet hatte.
Mit der Macht „der da oben“ wuchsen auch die Ohnmacht und die inneren Absetzbewegungen bei denen „unten“.
Wege gäbe es aber zur Genüge, die Hunderttausenden „kleinen“ Mitglieder und Funktionäre, die sich unsere Parteien gesammelt haben, stärker in die Entscheidungen einzubinden.
Warum sollten nicht alle Parteimitglieder ihren Landes- und Bundesparteiobmann (-Vorsitzenden) in einer Urwahl, warum sollten nicht alle Bürger in einer Vorwahl die Kandidaten ihres Wahlkreises, ja auch die Spitzenkandidaten für alle Wahlgänge festlegen?
Wie lange noch werden der,.hohe“ Parteitag, der „hohe“ Parteivorstand diese Entscheidungen treffen?
Wie lange noch verwehrt man in Österreich den Wählern das Persönlichkeitswahlrecht?
Warum gibt es nicht mindestens jährlich für die Parteispitze verbindliche Urabstimmungen unter “allen Parteimitgliedern? ~
Fünf Prozent der Parteimitglieder sollten auf jeder politischen Ebene (Gemeinde, Land und Bund) eine solche zu jedem Thema einleiten können.
Das brächte Leben in die Parteiapparate, da würden die Parteimitglieder aufwachen!
Dutzende inhaltliche Diskussionen, die derzeit fehlen, und überraschende Abstimmungsergebnisse wären die Folge solcher Urabstimmungen. Das wäre für die Parteispitze zwar oft sehr zeitraubend und unbequem, für unsere (Parteien-)Demokratie aber notwendig.
Der Autor ist Bundesobmannstellvertreter und Landesobmann der Jungen OVP Steiermark.
