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Klubzwang

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„Wenn das einmal einreißt, dann wird es immer eine Gruppe von Abgeordneten geben, die bei irgendeinem Thema aus der Reihe springt“, ließ ÖVP-Klubobmann Professor Koren nach der Abstimmung über die Wehrgesetznovelle im Nationalratsplenum verlauten. Jugendobmann Josef Höchtl hatte nämlich unvorsichtigerweise angekündigt, er wolle bei der Beschlußfassung der Novelle das Plenum verlassen, um nicht mitstimmen zu müssen.

Nun ist es sicherlich nicht von vornherein verwerflich, wenn eine Partei vor einer Abstimmung versucht, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Doch ist es schon einigermaßen bedrückend, daß in Österreich, im roten wie im schwarzen, die Meinung der „Fraktion“ meist alles, die Meinung eines einzelnen Abgeordneten - sofern sie der „Klubräson“ zuwiderläuft - stets nichts gilt. Die auf Parlamentsebene allenthalben recht nervöse Volkspartei ist zudem der irrigen Auffassung, durch äußerliche Einigkeitsdemonstrationen ihre inneren Spannungen übertünchen zu können. Klubchef Koren, der im konkreten Fall seinem Parteifreund Höchtl die Zwangsjacke angezogen hat, vergißt dabei, daß eine sachlich begründete Uneinigkeit durchaus auch einmal Stärke und Glaubwürdigkeit zu vermitteln vermag.

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