Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft unterliegt in Österreich einer lange eingeübten, wechselseitigen Kontrolle. Dennoch bedarf es auch neuer Perspektiven.
„Machtausübung bedarf immer wieder einer Kontrolle im demokratischen System, also gewisser Kontrolleinrichtungen wie des Rechnungshofes, der Verfassungsgerichtsbarkeit und letztlich der entsprechenden parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten.“ Von dieser Prämisse aus analysiert Alfred Klose, Universitätsprofessor für Gesellschaftspolitik und politische Theorie sowie Rechtskonsulent der Bundes kammer der Gewerblichen Wirtschaft, die „Machtstrukturen in Österreich“—so der Titel eines soeben im Signum-Verlag (herausgegeben vom Institut für Angewandte Sozial- und Wirtschaftsforschung) erschienen Buches.
Das Buch besticht zunächst durch die Fülle des zusammengetragenen Materials — einschlägige Publikationen und empirische wie statistische Daten aus mehr als zwei Jahrzehnten, ergänzt durch neue, zumeist unveröffentlichte Dissertationen.
Das Buch ist aber auch mehr als eine Dokumenten- und Zitaten-
sammlung: der überzeugte „Sozialpartner“ Klose gesteht dem politischen System Österreichs zwar „gewisse Mangelerscheinungen“ zu, plädiert in seiner Analyse des Wechselspiels der gesellschaftlichen Machtträger für einen „deutlichen Vorrang von Konsens vor Konflikt“ als „zukunftsweisenden Grundwert“.
„Kontinuität und Beharrlichkeit“ unseres politischen Systems durch die verschiedenen Regierungsformen (Große Koalition, Alleinregierung, Kleine Koalition und wieder Große Koalition) hindurch will Klose auch in der Zu kunft gewahrt wissen. Und das „hohe Ausmaß an Pragmatismus in allen Politikerbereichen“ hat für ihn alles andere als einen negativen Beigeschmack.
Für den „umfassenden sozialen Wandel“, mit dem sich die „neue“ Große Koalition derzeit schon konfrontiert sieht - vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik -, hat Klose vor allem ein Rezept der Bewältigung: „Es wird eine starke Autorität in beiden Regierungsparteien erforderlich sein.“
