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Maßvoll

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Mit einer maßvollen Rede des Italienischen Ministerpräsidenten schloß die Südtiroldebatte im italienischen Parlament. In Zurückweisung der rechtsstehenden Kreise inner- und außerhalb der DC bezeichnete Moro eine rein inneritalienische Lösung des Südtirolproblems unter Verzicht auf jede internationale Verankerung, d. h. unter Ausschaltung des österreichischen Verhandlungspartners nur als eine „extrema ratio“. Hingegen wies auch Moro auf die Dringlichkeit eines Abschlusses hin, wobei er als mögliche Schiedsstelle jedoch nur den Internationalen Gerichtshof in Den Haag als zuständig erklärte und sich damit auf die juristische Interpretation des „Pakets“ zurückzog. Das Veto Italiens gegen die Assoziierung Österreichs erklärte Moro nicht als Junktim mit der endgültigen Regelung des Südtirolproblems, sondern als Druckmittel, um von der Wiener Regierung „Beweise ihres Verantwortungssinns“ und ihrer Bereitwilligkeit zur Verfolgung des Terrorismus zu erhalten.

Nach den harten Maßnahmen, die im Lauf der Debatte gegen Österreich gefordert worden waren, stellt Moros Rede einen Sieg über die extremistischen Standpunkte dar. Er erhielt, wenn auch ohne allzu große Mehrheit, das Mandat zur Fortführung der Gespräche mit den Südtirolern und mit der österreichischen Regierung — allerdings mit der Einschränkung, Österreich müsse „konkret, organisch und wirksam“ die terroristische Aktivität unterdrücken.

Die österreichische Regierung, einmal mit dem EWG-Veto unter Druck gesetzt, wird hoffentlich in Zukunft nicht solcher mahnender Worte aus Rom bedürfen, um energisch durchzugreifen — auch dann, wenn sich die Wortführer des „aktiven Widerstandes“ nicht selbst ans Messer liefern!

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