Die mißverständliche Deutung des 'Wortes „Volksanwalt" schafft Probleme: Der Begriff suggeriert einen kostenlosen Rechtsanwalt, wenn man auch zugeben muß, daß es schwer ist, ein besseres Wort zu finden. Gelungen scheint der französische Begriff des „Mediateur", weil er eine entscheidende Aufgabe des Ombudsmannes beschreibt, nämlich Mittler zwischen Bürger und Staat zu sein.
Der Volksanwalt ist - diesem Gedanken folgend - Anwalt des ganzen Volkes und hat prinzipiell konstruktive Funktionen, nämlich die Verwaltung durch die Überwindung von Fehlern zu verbessern. Der Nutzen für den einzelnen liegt auf der Hand, ist aber oft nur ein mittelbarer. Da im Regelfall erst nach Verfahrensabschluß geprüft werden kann, ist die Behebung eines Fehlers oft nicht möglich, so-daß eine Beanstandung nur generalpräventiv wirken kann.
Schon gar nicht kann der Volksanwalt bei der Durchsetzung persönlicher Interessen helfen, die ja oft mit denen anderer - oder der Allgemeinheit - im Widerspruch stehen. Nichtsdestotrotz ist der Volksanwalt oft Helfer, der mit Rat und Tat zur Seite stehen und ein drohendes Mißgeschick im Umgang mit Behörden abwenden kann.
Worum es in erster Linie geht, ist das bedrückende
mit denen sich die Volksan- j waltschaft konfrontiert sieht. Sie finden sich vor allem in den Medien und auch in der Politik und gefährden eine gedeihliche Weiterentwicklung dieser Institution.
Wenn man diesen Zustand analysiert, sieht man viel tiefere Ursachen, welche in eine allgemeine krisenhafte Situation unserer Demokratie reichen. Sie findet ihren Ausdruck in einem starken Mißtrauen gegenüber den etablierten Machtträgern, vor allem gegenüber Parteien und Verbänden. Zum Teil artet es sogar in eine Hetze aus, welche einzelne Vertreter eines Boulevardjournalismus gegen alles richten, was mit Politik zu tun hat - mit jener Politik, welche die Verwaltung lenkt und die unserem Land vergleichsweise ordentliche Verhältnisse beschieden hat.
Natürlich könnte man in dieser Gesamtsituation auch eine Chance für die Volksanwaltschaft erblicken, denn sie agiert ja losgelöst von den politischen Machtträgern. Was keinesfalls übersehen werden darf, ist die Tatsache, daß die Volksanwaltschaft dem Staat und dem Allgemeinwohl verpflichtet ist und daß ihre kontrollierende Funktion sich streng auf dem Boden der Gesetze abzuspielen hat. Sie soll Fehlentwicklungen bekämpfen, aber sie darf sich keinesfalls als Sprachrohr einer dumpfen, gehässigen und undifferenzierten Auflehnung gegen jede Obrigkeit
