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Wie auf der Geisterbahn

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Es ist wie in der Geisterbahn: Eben hat laut Gewerkschaftsbund das „wahrscheinlich schwierigste Jahr seit 1945“ begonnen, und alles, was manchen Politikern (und Zeitungen) dazu einfällt, ist eine Neuauflage der Zwentendorf-Debatte.

Der Christgewerkschafter Johann Gassner ist für eine neue Volksabstimmung nach den Wahlen eingetreten, OVP-Obmann Alois Mock ist ihm entgegen-, ÖGB-Prä- sident Benya an seine Seite, Bundeskanzler Kreisky auf die Weltbühne, und alle sind dabei in ein verfassungsrechtliches Fettnäpfchen getreten.

Eine Volksabstimmung ist nämlich nur über ein vom Parlament vorher beschlossenes Gesetz möglich. Nicht einmal die SPO ist laut Kreisky dazu bereit, solange die Endlagerungsfrage nicht geklärt ist.

Die FPO lauert auf jede Chance, sich als „grüne Partei" zu profilieren. In dieser Situation wäre eine Gesetzesinitiative der OVP glatter Selbstmord.

Außerdem braucht eine stagnierende Wirtschaft im Moment Wichtigeres als Atomstrom. Phantasievolle Hirnströme beispielsweise. Wann werden wir davon etwas merken?

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