Anno Dazumal

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Kopflastiger Bundesstaat

Furche Nr. 21, 26. Mai 1973

Es ist ein verfassungsrechtlicher Gemeinplatz, von einer "überaus schwachen rechtlichen Stellung des Bundesrates" und von einem "unechten Zweikammersystem" zu sprechen. Es ist allgemeine Meinung ..., dass die Tätigkeit des Bundesrates ineffektiv ist. Und es ist allgemeine Meinung, dass die Schwäche des Bundesrates nicht so sehr in der Schwäche seiner Kompetenz, sondern in der Besetzungsregelung und Besetzungspraxis liegt. Geändert hat sich bisher nichts. Manfried Welan

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2005

"An einem üblen Platz"

Der Österreich-Konvent zum Bundesrat: viele Vorschläge, kein Konsens.Als der Österreich-Konvent im Juni 2003 seine Beratungen aufnahm, meinte Alexander Purger in den Salzburger Nachrichten, dass dieser "an einem übel beleumundeten Platz" tage. Der Sitzungssaal des Bundesrates als "Brennpunkt der politischen Impotenz in Österreich" war für ihn ein Garant dafür, dass der Konvent scheitern würde. Welchen Einfluss der Tagungsort tatsächlich auf Beratungsverlauf und -ergebnis gehabt hat, mag dahingestellt bleiben. Eine Inspiration für die Reform des Bundesrates bot er aber nur

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"An einem üblen Platz"

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