Ein Gegengewicht zur Deutungsmacht

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Sich mit Medien und dem von ihnen vermittelten Bild der Politik zu befassen, ist eine der bevorzugten Disziplinen, in der sich Politiker jeglicher Farbe gerne üben. Manches an Kritik ist wohl tatsächlich berechtigt und zutreffend, manches lediglich der Ungehaltenheit der Politiker über den Umstand geschuldet, in der Ansprache der Öffentlichkeit auf die Vermittlungsleistung der Massenmedien angewiesen zu sein. Was auch immer gelten mag: In ihrem Vorwort, also an prominenter Stelle, beklagen sich die Herausgeber des Jahrbuches für Politik 2011 über das Bild der Bundesregierung in den Medien - und ziehen Vergleiche, allerdings ohne jemanden für das Bild verantwortlich zu machen.

Die verschiedenen welt- und europaweiten Krisen würden die Themen des jeweiligen Jahrbuches seit 2008 prägen, schreiben die Herausgeber Andreas Khol, Günther Ofner, Stefan Karner und Dietmar Halper. So auch das Jahrbuch 2011. Die Bundesregierung habe sich der Krisenbewältigung verschrieben, einem gesamtstaatlich ausgeglichenen Budget und der Schuldentilgung. Dieses Thema werde auch 2012 prägen: "Wohl und Wehe Östgerreichs, aber auch der Bundesregierung wird davon abhängen, ob diese Herkules-Aufgabe gelöst werden kann.“.

Und weiter heißt es: "Scheitert sie (die Bundesregierung, Anm.), werden in Österreich die Karten neu gemischt. Ist sie erfolgreich, wird dies der Wähler anerkennen.“ Die bisher "recht gute Krisenbewältigung“ der österreichischen Regierung "wurde dieser jedenfalls bisher nicht gutgeschrieben“, beklagen die Herausgeber, und setzen fort: "Ganz im Gegenteil: so schlecht wie heute war das Klima für die Regierung schon lange nicht mehr: in den Zeitungen, ob nun Boulevard-, Qualitäts- oder Landesmedien, in der Öfentlichkeit.“ Damit holen sie zum historischen Bogen aus: "Wir haben dergleichen lediglich aus den Jahren 1969/70, am Ende der Regierung Klaus, und 1998/99, am Ende des Intermezzos Klima-Schlüssel, in Erinnerung.“ Man wird sehen, ob sich historische Parallelen fortsetzen.

Breites und anerkanntes Nachschlagewerk

Das Jahrbuch für Politik ist auch in seiner Ausgabe für 2011 ein breit angelegtes und höchst brauchbares Nachschlagewerk, dessen Beiträge im Einzelnen zu lesen sich lohnt. Es sind 35 Autoren versammelt, die in 34 Beiträgen des auf 560 Seiten gewachsenen Bandes die wesentlichen Themen sachlich, analytisch und dokumentarisch behandeln: Die Wirtschafts- und Finanzkrise, ihre Bewältigung und ihre Konsequenzen auf nationaler wie auf internationaler Ebene; die Zukunft Europas und der Europäischen Union, die Entwicklung inder Parteienlandschaft sowie die Gesundheits- und die Schulpolitik. (cr)

Jahrbuch für Politik 2011

Herausgeber: A. Khol, G. Ofner, St. Karner, D. Halper

Böhlau (2012), 560 S, 49,8 Euro

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