Gegen Balkan-Geißel Korruption

Die albanische Generalstaatsanwältin Ina Rama ist wegen ihres Vorgehens gegen korrupte Politiker schwer unter Druck geraten – aber sie fühlt sich nicht bedroht und gibt nicht auf. Das Gespräch führte Eva Maria Bachinger

In Albanien versucht Generalstaatsanwältin Ina Rama, hart durchzugreifen: Korruption und organisiertes Verbrechen erschweren den Weg Albaniens in die Europäische Union. Rama schreckt nicht davor zurück, auch Minister wegen Amtsmissbrauch anzuklagen. Doch trotz Unterstützung der EU und der USA sind andere Kräfte offenbar noch stärker, der Druck ist groß: Die betroffenen Minister sind nach wie vor in Amt und Würden, die Verfahren sind ruhend gestellt, weil die Generalstaatsanwaltschaft keine neuen Anträge mehr stellt.

Die Furche: Frau Generalstaatsanwältin, ist Korruption das größte Problem?

Ina Rama: Von meiner Warte aus ja. Für die Regierung gibt es vielleicht andere, größere Probleme wie Arbeitslosigkeit und Armut. Aber Albanien hat ein großes Problem mit Korruption. Viele andere Probleme hängen damit zusammen. Aber auch die Regierung hat das Ziel, Korruption und organisiertes Verbrechen zu bekämpfen.

Die Furche: Was sind Ihre Hauptfälle?

Rama: Wir haben Regierungsmitglieder wie den früheren Verkehrsminister Lulzim Basha wegen Kostenüberschreitung in Millionenhöhe beim Autobahnbau angeklagt, sowie den Verteidigungsminister Fatmir Mediu wegen einer Explosion in einem Munitionslager mit mehreren Todesopfern, darunter auch Kinder. Albanische Politiker sind es nicht gewöhnt, dass es Konsequenzen für ihr Tun geben kann. Wenn man versucht, an so dicke Fische heranzukommen, kommt man selber ins politische Kreuzfeuer. Das war nicht angenehm. Damit standen wir unter enormem öffentlichem Druck, unter Druck der Medien, der Regierung, aber auch der Opposition. Am Ende wurde ich beschuldigt, die Minister nur aus politischen Gründen zu verfolgen. Der Kampf gegen Korruption hat für mich Priorität. Wir müssen weitermachen, auch wenn es, ehrlich gesagt, in Albanien wirklich nicht einfach ist. Wir brauchen Zeit und Geduld. Aber wir können es auch nicht alleine schaffen.

Die Furche: Wer sind Ihre Verbündete?

Rama: Wir bemühen uns um eine gute Zusammenarbeit mit anderen Institutionen wie der Finanzpolizei. Wir werden von der Bevölkerung unterstützt und von internationalen Organisationen. Doch viele Staaten, allesamt alte Demokratien, spielen in ihren Wirtschaftsbeziehungen mit Albanien und auch in der Umsetzung von Antikorruptionskonventionen oft eine fragwürdige Rolle. Wir würden uns auch mehr Unterstützung von unseren Gerichten wünschen. Aber die Gerichte müssten zuerst anerkennen, dass Korruption ein großes Problem der ganzen Gesellschaft ist. Es zerstört eine Gesellschaft, und es ist sehr wichtig, das Problem zu benennen und nicht zu negieren.

Die Furche: Wie wollen Sie mehr Bewusstsein für das Problem schaffen?

Rama: Über Ermittlungen berichten wir, so gut es geht. Wir versuchen, transparent zu sein, aber wir müssen auch vorsichtig sein, damit ein Zuviel an Information nicht die Ermittlungen behindert. Ich glaube aber, dass sich das Bewusstsein für Korruption verbessert, wenn man fast täglich darüber spricht.

Die Furche: Franz Hermann Brüner, der verstorbene, langjährige Leiter des Europäischen Amts gegen Korruptionsbekämpfung, vertrat die Meinung, dass Frauen besser für dieses Amt geeignet seien, weil sie weniger anfällig für Korruption sind.

Rama: Diesen Job gut zu erledigen ist keine Frage des Geschlechts. Es gibt für mich keinen Unterschied, ob diese Arbeit ein Mann oder eine Frau macht. Es hängt von der Person ab, vom Charakter, vom Bewusstsein. Ich kann nicht sagen, ob Frauen das besser machen oder nicht. Frauen haben nur – wie in vielen anderen Jobs – das Problem, den Beruf mit ihrer Familie zu vereinbaren.

Die Furche: Einige mächtige Personen werden nicht sehr glücklich über Ihre Arbeit sein. Fühlen Sie sich bedroht?

Rama: Nein, ich war bisher nicht in Gefahr. Wir standen unter Druck, das ist kein Geheimnis. Aber ich denke, Albanien ist ein sicheres Land, wir haben unsere Probleme, aber ich glaube nicht, dass mir etwas passieren könnte.

Die Furche: Sie haben also keine Drohbriefe oder Anrufe bekommen?

Rama: Eigentlich nicht. Der mediale und politische Druck war groß, aber ich wurde nicht bedroht.

Die Furche: Und niemand ist gekommen und hat versucht, Sie zu bestechen?

Rama: Nein, nie. Ich glaube, das hat mit meiner Grundhaltung zu tun, dass ich mit so etwas nichts zu tun haben will. Alle wissen, dass das bei mir nichts nützt, und deshalb versuchen sie es auch gar nicht.

Die Furche: Hilft die angestrebte EU-Mitgliedschaft Albaniens bei Ihrer Arbeit?

Rama: Auf jeden Fall. Wir haben auch jetzt schon einige Projekte, die von der EU finanziert werden. Sie helfen uns, das System, die korrupten Strukturen zu ändern. Auch die US-Botschaft in Tirana unterstützt uns sehr. Sie hat ihren Schwerpunkt besonders auf die Unterstützung der Staatsanwälte gelegt.

Die Furche: Was ist das Wichtigste für Ihren Job? Geduld, Mut …?

Rama: Mein Team und ich, wir haben genug Mut, aber wir müssen noch mehr Geduld aufbringen. Die Ermittlungen brauchen oft viel Zeit. Man muss warten können.

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