Es war schon viel lustiger, die Wirtschaftsseiten in den Zeitungen zu lesen. Vor nicht einmal einem Jahr waren die Berichte über die Erfolge in der Wirtschaft fast schon selbstverständlich. Mittlerweile kann man sich der negativen Schlagzeilen kaum erwehren.
Die Regierungen haben erkannt, dass rasch Maßnahmen gegen die Krise zu ergreifen sind. Je nach Temperament und Möglichkeiten der Regierungschefs erblickten früher oder später Konjunkturpakete das Licht der Öffentlichkeit. So weit so gut. Aber jetzt, wo die konjunkturbelebenden Maßnahmen nicht so schnell greifen, kommt ein allzu ungutes Gespenst auf die internationale politische Bühne: Nationalistische Töne hört man - noch - vereinzelt. Den Heimmarkt vor ausländischer Konkurrenz abschotten - es klingt so einfach, aber es würde die Wirtschaftsprobleme nur verschärfen. Hüten wir uns vor Populismus - auch und besonders in der Krise! Einfache Lösungen auf komplexe Herausforderungen gibt es nicht. Ohne Strukturreformen wird es nicht gehen. In Österreich ist eine Staats- und Verwaltungsreform überfällig. Für sinnlose Kompetenzkonflikte zwischen Bund und Ländern ist in schwierigen Zeiten kein Platz. Eine Gesundheitsreform muss es ohne kurzsichtiges Klienteldenken geben. Für Infrastrukturprojekte ist eine Beschleunigung der Verfahren dringend erforderlich: eine Dauer von mehr als zwei Jahren sollte der Vergangenheit angehören. Investitionen in Bildung und Forschung ohne Scheuklappen sind für die Entwicklung unseres Landes unumgänglich. Arbeitnehmer und -geber müssen gemeinsam für den Erhalt der Arbeitsplätze sorgen. Für Klassenkampf ist kein Platz.
Das alles sind Herausforderungen, die für eine positive Wirtschaftsentwicklung bewältigt werden müssen. Denk- und Diskussionsverbote und populistische Schuldzuweisungen bringen niemandem etwas. Sie sind nur eines: peinliche Kraftmeiereien.
Die Autorin ist Mitglied im Verbund-Vorstand
