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Der Euro braucht mehr Disziplin

Der Schuldenstand der Staaten im Euroraum ist im Gefolge der Krise von etwa 65 Prozent des BIP auf derzeit rund 85 Prozent gestiegen. Gleichzeitig war in besonders stark verschuldeten Ländern ein außergewöhnlich starker Anstieg der Refinanzierungskosten zu verzeichnen. Kurzfristig hat das Eurosystem durch großzügige Liquiditätsversorgung sowie Ankäufe von Pfandbriefen und Anleihen die Funktionsfähigkeit der europäischen Finanzmärkte gesichert. Mittelfristig haben die EU-Mitgliedstaaten durch die Schaffung von Stabilisierungsfonds (EFSF und EFSM) zur Beruhigung der Finanzmärkte beigetragen; diese Fonds verschaffen Ländern mit außergewöhnlichen Budgetproblemen die erforderliche Zeit für eine geordnete Konsolidierung.

Grundsätzlich hat die Schuldenkrise in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion wiederum deutlich gemacht, dass fiskalpolitische Disziplin und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik für eine gemeinsame Währung unerlässlich sind. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) hat zwar finanzpolitische Nachhaltigkeit und Koordinierung innerhalb der Währungsunion als Regel festgeschrieben, freilich wurde diese oft nur ungenügend eingehalten.

Zusätzlich hat das Ausmaß der Wirtschaftskrise die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Daher muss der SWP wirksamer gemacht werden. Es sind ambitionierte Reformbestrebungen mit dem Ziel von mehr Transparenz, längerfristiger Orientierung und strikter Einhaltung von Regeln für eine nachhaltige Finanzpolitik erforderlich. Die Vorschläge der Van-Rompuy-Arbeitsgruppe, die auf eine Stärkung des SWP, auf die Schaffung eines neuen makroökonomischen Überwachungsrahmens und auf die Einführung des "Europäischen Semesters“ zur besseren Koordinierung der Politiken der Mitgliedstaaten abzielen, sind daher zu begrüßen.

* Der Autor ist Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank

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