6736095-1966_21_04.jpg
Digital In Arbeit

Vor allem: Verfassungs reue!

Werbung
Werbung
Werbung

FRAGE: Herr Bundesminis er jeder Minis er, der neu in ein Minis erium komm , ha gewisse Vors ellungen, man könn e sagen Lieblingsideen, die er in seiner Am szei verwirklichen will. Was sehen Sie als ihre wich igs e Aufgabe in diesem radi ionsreichen Haus in der Herrengasse?

AN WOR : Ich fürch e fas , Sie hier en äuschen zu müssen, denn ich bin keineswegs mi großen Plänen und Vors ellungen in dieses Haus gekommen, meine Berufung in dieses Ressor war für mich überraschend. In den ers en agen in diesem Haus habe ich mich bemüh , zuers einen Überblick über den sehr großen Veran wor ungsbereich zu bekommen; und schon ha auch das laufende Arbei en begonnen. So komme ich ers je z dazu, langsam Gedanken darüber zu fassen, wie die auf mich zudrängenden Probleme verfassungs- und gese zesgerech und -ge reu gelös werden. Das is die Problema ik, vor der ich s ehe. Um große Pläne zu fassen, blieb mir in den wenigen agen noch keine Zei .

FRAGE: Herr Bundesminis er, im le z en Minis erra is eine Ma erie berei s zur Diskussion ges anden, und zwar die Frage der Aufhebung der Sicherhei sdirek ionen in ihrer je zigen Form.

AN WOR : Sehr rich ig. Der Herr Bundeskanzler und die anderen Un erhändler haben schon in den vorausgegangenen Verhandlungen um eine gemeinsame Regierungsbildung un er anderem darüber verhandel , daß der verfassungsmäßige Zus and über die Kompe enzen der Landeshaup leu e im Bereiche des Sicherhei swesens wiederum herges ell werden soll. Die Konsequenz aus diesen Verhandlungen und aus der Regierungserklärung zu diesem Punk e is der eingebrach e Gese zesvorschlag über die Aufhebung der Sicherhei sdirek ionen mi dem Ziele, den verfassungsmäßigen Zus and des Jahres 1929 wiederherzus ellen.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau
Werbung
Werbung
Werbung