Nach allen Gipfeln ist Ruh'?

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In Österreich gipfelt offenkundig jedes politische Thema in einem Gipfel: Bildungs-, Arbeitsmark-, Sicherheits- und Postämtergipfel gab es heuer schon, auch zu einem Klagenfurter Stadiongipfel wurde geladen. Dazu von verschiedenen Seiten die Forderungen nach einem Kindergarten- und Geschwindigkeitsgipfel. Da darf ein Arbeitszeitgipfel nicht fehlen. Mit allem, was so dazugehört: Aufregung, Streikdrohungen, Eiszeit zwischen den Sozialpartnern, Den-Teufel-an-die-Wand-Malen durch beide Seiten, deren Fronten im übrigen natürlich verhärtet sind, was sonst.

Und dann, wie könnte es anders sein, die österreichische Lösung: alles wie gehabt. Wozu also war die ganze Aufregung um ein Thema gut, das nun seit dem Amtsantritt von Veit Sorger als Chef der Industriellenvereinigung andauernd wieder aufgekocht und den Gewerkschaften vorgesetzt wird und dementsprechend schon ziemlich abgestanden schmeckt? Arbeitszeit- und Überstundenregelungen bleiben gesetzlich geregelt, wie sie sind, weiterhin wird auf Kollektivvertrags- und Betriebsebene vereinbart, wie lange die Arbeitnehmer welcher Branche und Firma zu arbeiten haben und welchen Ausgleich sie für welche Überstunden bekommen sollen. Zwischen den Sozialpartnern also wieder alles eitel Wonne.

Neu ist nur, dass bis Jahresende für alle Branchen eine flexible Lösung gefunden werden muss. Damit ist das Problem freilich nur vertagt. Denn ob die Regelung nun in einem Gesetz oder in einem Kollektivvertrag verankert ist, ändert für die Arbeitnehmer nichts. Und die werden in ein paar Monaten noch immer nicht verstehen, warum sie für weniger Geld gleich viel arbeiten sollen. Bis Jahresende wird also das abgestanden Süppchen mehrfach wieder aufgewärmt werden. Besser schmecken wird es dadurch aber immer noch nicht.

claudia.feiertag@furche.at

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