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Die Slowakei im Medienstreit

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Gefeuert sollte der etwas mehr als ein halbes Jahr im Amt befindliche slowakische TV-Direktor Peter Zeman nach dem Wunsch des slowakischen Ministerpräsidenten Vladimir Me-ciar werden. Meciar hatte Zeman versuchte Zensur seiner wöchentlichen TV-Ansprache vor-geworfen.Im Hintergrund stehen schwere Auseinandersetzungen in der politischen Reformbewegung „Öffentlichkeit gegen Gewalt”. Zeman wollte sich im Fernsehen aber aus den parteipolitischen Streitereien heraushalten. Der von der slowakischen Regierung eingesetzte Medienrat hat einer Abberufung Zemans nicht zugestimmt.

„Wenn die Regierung mich ablösen will” - so Zeman zur FURCHE - „muß sie jetzt andere Wege suchen.” Diese könnten nach dem 14. März beschritten werden, dem Tag, an dem das Prager Föderative Parlament das sogenannte kleine Kompetenzgesetz für Medien beschließt. Auf der Grundlage dieses Gesetzes können dann die nationalen Parlamente der Tschechei und der Slowakei ihre eigenen Mediengesetze formen. Und dann könnte das Ende für Unabhängige in den Medien gekommen sein.

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