In FURCHE-Nr. 45 widmeten wir diese und die darauffolgende Seite der durch die Affäre Schnell angestoßenen Diskussion um die Proporzregierungen in den Bundesländern. Herbert Kohlmaier und Anton Pelinka argumentierten für eine Abschaffung der derzeit geltenden Landesverfassungen, die eine Konzentrationsregierung aller im Ixindtag vertretenen Parteien (ab einer bestimmten Mindestgröße) vorsehen.
Kohlmaier ging noch einen Schritt weiter und wollte die landespolitische Causa aus Salzburg zum Anlaß nehmen, gleich auch das Verhältniswahlrecht - auf Landes- wie auf Bundesebene - zu überdenken.
Pelinka erwähnte die historischen Verdienste der Proporzregierungen um Stabilisierung und Qualitätssicherung der Demokratie, bezweifelte aber, ob nicht „diesem Zweck heute andere Instrumente besser dienen können”. In Tirol etwa seien alle vier Landtagsparteien auch in der Regierung vertreten; es gebe daher keine Opposition und den Zwang zur Zusammenarbeit mit einer dominan -ten Regierungspartei, der ÖVP.
Nun hat sich der Politik- und Staats wissenschafter Manfried Welan für unsere Zeitung zu diesem Thema zu Wort gemeldet. Er bezweifelt die oft ins Treffen geführte größere Dynamik und Effizienz, die ein Abgehen von Proporzregierungen angeblich bringen würde und verweist auf entsprechende notorische Defizite auf Bundesebene.
