Anti-Korruptions-Volksbegehren: Enthaberung
Die konkreten Erwartungen an ein Anti-Korruptionsvolksbegehren sind divers.
Die konkreten Erwartungen an ein Anti-Korruptionsvolksbegehren sind divers.
Dem Hausarzt eine Flasche Roten schenken, um vor der Delta-Variante noch schnell das zweite Jaukerl zu bekommen: Ist das nur nett – oder schon korrupt? Transparency International sieht das eher konservativ: Wenn persönliche Kontakte genutzt werden, um früher an staatliche Dienstleistungen heranzukommen, handelt es sich um das böse K-Wort.
Österreich schneidet hier traditionell nicht besonders rosig ab, erst vor Kurzem hat der Europarat daran erinnert, dass noch 17 von 19 Anti-Korruptions-Empfehlungen umzusetzen wären.
Doch nun scheint der Weg frei zur großen Enthaberung: Ein Antikorruptionsvolksbegehren zieht ins Land – und wirklich jeder will es unterschreiben. Nur die Prioritäten liegen noch ein wenig auseinander: Während die Proponenten das „Derschlogn“ von Verfahren beenden wollen, geht es Andreas Hanger um Persönlichkeitsrechte im Allgemeinen und das grausliche Leaken grauslicher Chats im Besonderen. Ob es Herbert Kickl um die Justiz, Kurz oder das Ende der Weltverschwörung geht, ist noch offen. Aber fein, wenn sich alle einmaleinig werden. Und sei es im Hinterzimmer des „Schwarzen Kameels“.
