Europäisches Parlament in Zahlen: 785 Abgeordnete, 2 Sitze

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Das Europäische Parlament (EP) wird seit 1979 alle fünf Jahre direkt von den EU-Bürgern gewählt. Es hat in zunehmendem Ausmaß Mitentscheidungsbefugnis bei Gesetzen und Kontrolle über die EU-Kommission. Das EP zählt 785 Abgeordneten, 18 aus Österreich. In der nächsten Legislaturperiode werden die Sitze auf 736 reduziert, Österreich stellt dann 17 Abgeordnete. Mit dem Lissabon-Vertrag würde sich die Gesamtzahl auf 750 erhöhen, 19 für Österreich. Von den sieben Fraktionen sind die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten und die Liberalen die größten. Das EU-Parlament tagt in Straßburg und Brüssel. Während in Straßburg zwölfmal im Jahr Plenarsitzungen stattfinden, arbeiten die Fachausschüsse in Brüssel. (wm)

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1994

Verbündeter der Bürger

Europaparlamentswahlen sind immer auch ein Spiegel der Europastimmung in der EU. Das neue Parlament hat neue Vollmachten, ist aber längst noch nicht vollentwickelt.

1996

Das etwas andere Parlament

Mehr als 100 Parteien teilen sich auf acht Fraktionen auf. Die Hälfte davon ist in Osterreich weitgehend unbekannt.

2001

Gegengewicht zunationalen Interessen

Kommission und Parlament treiben die Europäische Integration und die Demokratisierung der Union voran.

Die Stimme der Bürger Europas

Das Europaparlament kämpft vor allem mit der geographischen und geistigen Distanz zu den Bürgern in den Heimatländern.

2009

Schallende Ohrfeige für EU-Parlament von deutschen Richtern

Ein besorgniserregendes Paradoxon: Das Europaparlament (EP) ist jenes EU-Gremium, das die größte demokratische Legitimität für sich beansprucht. Gerade diese hat ihm aber das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vergangene Woche abgesprochen. Durch das Urteil aus Karlsruhe zieht sich wie ein roter Faden die Feststellung, dass das Europa-Parlament – anders als gerne von maßgeblichen Parlamentariern behauptet – keineswegs einem nationalen Parlament gleichwertig sei.Dieser Teil des Karlsruher Spruches fand unter EU-Parlamentarier allerdings auffallend wenig Gehör. Die freuten

2012

Die entmachteten Mitentscheider

Das EU-Parlament kämpft um seine Rolle im Entscheidungsprozess. Es wird von den Krisen-Entscheidungen ausgeschlossen. Nun regt sich Widerstand.Vor 33 Jahren wählten die Bürger Europas zum ersten Mal ein Parlament, das keinerlei Entscheidungsrechte hatte. Spätestens mit dem Lissabon-Vertrag 2009 änderte sich das: Das Parlament schlüpfte aus der beratenden Rolle und wurde zum gleichberechtigen Gesetzgeber mit dem Rat. Seit Beginn der Euro-Krise haben die Regierungen jedoch das Heft wieder an sich gerissen. Krisenmaßnahmen werden von Frankreich und Deutschland vorangetrieben, ohne sich um

2019

Angelika Mlinar - EU-Abgeordnete Angelika Mlinar (Neos) am Donnerstag, 23. November 2017, im Rahmen einer Landtagssitzung im Wiener Rathaus. - © Foto: APA / Herbert Neubauer

Transnationale Demokratie oder Renationalisierung

Europa steht nicht nur vor einer Richtungswahl, sondern vor der ersten  tatsächlich europäischen Wahl. Parteien aller Couleur forcieren den  transnationalen Dialog – wenn auch mit unterschiedlicher Zielsetzung.