Mit dieser Regierung wird alles besser. Eh klar. Nachdem nun die Kunst nach dem Abgang von Staatssekretär Franz Morak ministrabel geworden ist (sie ressortiert bekanntlich jetzt bei Ministerin Claudia Schmied), kommt auch die andere Morak-Hälfte zu Ministerinnen-Ehren: Frauenministerin Doris Bures soll die Medienagenden bekommen. Die neue Ministerin (welche ihre Arbeit aber erst richtig mit dem Ministeriengesetz antreten kann, was etwa Mitte Februar der Fall sein soll), hat aus der Verschubmasse der alten Regierung also einen rechten Bauchladen geerbt: Moraks Portefeuille - Kunst und Medien - war komplementär zusammengesetzt. Frauen und Medien scheinen dagegen doch recht willkürlich aneinander gespannte Brocken zu sein. Aber damit möge sich die Ministerin abplagen. Entscheidend bleibt, was die Politik vorhat.
Leider ist das Regierungsprogramm in Bezug auf die Medien kurz, bündig und wenig konkret. Über die Presseförderung heißt es, sie sei zu evaluieren "und gegebenenfalls weiterzuentwicklen". Man darf schon ein wenig bitter lachen, dass eine Jahrzehnt-Baustelle nun weiterer Kommissionitis anempfohlen wird. Auch beim ORF will die neue Regierung evaluieren - und zwar die Werbebeschränkungen, auf deren Lockerung General Andreas Wrabetz drängt. Immerhin darf sich die öffentlich-rechtliche Anstalt ein wenig freuen, will ihr doch die Politik erlauben, TW 1 als Informations-Spartensender zu betreiben.
Am wichtigsten scheint das Vorhaben zu sein, die Medienbehörde KommAustria und die Rundfunk-und Telekomregulierungsbehörde RTR zu einer weisungsfreien Institution, die dem direktem Zugriff der Politik entzogen ist, umzugestalten. Dazu ist eine Verfassungsmehrheit im Nationalrat notwendig, der sich bislang die SPÖ verweigert hat. Wenigstens hier darf man also hoffen, dass jahrelanges Parteien-Hickhack endlich an ein Ende kommt.Otto Friedrich
