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Die Reste der ökosozialen Marktwirtschaft

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Still und unspektakulär hat sich dieser Tage Josef Riegler, bis Juli 1991 OVP-Obmann und Vizekanzler, aus der Politik zurückgezogen. Riegler, der als Obmann der steirischen Raiffeisenbank in seine Heimat zurückgeht, hat mit dem Nationalratsmandat seine letzte politische Funktion abgegeben. Weiterführen wird der Promotor der „ökosozialen Marktwirtschaft” sein Wiener Büro als Präsident des ökosozialen Forums.

Ein Programm, das mittlerweile sogar in der eigenen Partei an den Rand gedrängt wurde, wie Riegler eingestehen muß. Von ihm als neue idpnlnaisrhp Klammer für die auseinanderdriftende ÖVP konzipiert, hat die Leitidee der ökosozialen Marktwirtschaft (ökonomisches Handeln mit umweltverträglicher und sozialer Zielsetzung in Einklang zu bringen) unter dem Druck der Krise an Strahlkraft eingebüßt. -Was sich für Riegler insbesondere an der Steuerreform manifestiert, die „leider keine ökologische Ausrichtung aufweist”. Daß auch in der Umweltpolitik vieles auf halbem Weg steckenbleibe, zeige sich etwa an der Verpackungsverordnung.

Ökosoziale Errungenschaften, wie etwa der Aufbau von Alternativenergien (Biomasse), der aufgrund des Olpreisverfalls in Gefahr gerät, möchte Riegler durch ein Beteili-xnino-sfinanzieninp'.smodell für Betriebe, die in Zukunftsenergien investieren, abstützen. Auf seinem ureigensten Gebiet, der Landwirtschaft, wird der frühere Landwirtschaftsminister denn auch nicht müde, die Entlohnung der ökologischen Leistung der Bauern zu fordern.

Gute Chancen, auch in der EG, räumt Riegler dem biologischen Landbau ein, der in Österreich mit rund 10.000 Betrieben eine „sensationelle Entwicklung” genommen habe. Nun gehe es vor allem darum, die Vermarktung auf eine breite Basis zu stellen und in die großen Lebensmittelketten zu gelangen.

Ein Nein zur EG, so Rieglers Urteil, würde die Situation der heimischen Landwirtschaft jedenfalls nicht leichter machen.

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