Etwas mehr als 16 Prozent der stimmberechtigten Wiener machten bei der von der ÖVP initiierten Volksbefragung in der Zeit vom 15. bis zum 17. November mit. Uber 92 Prozent davon sprachen sich für/ den Vorrang der Stadterneuerung aus, fast 90 Prozent sind dafür, den Neubau eines eigenen Konferenzzentrums bei der UNO- City endgültig zu den Akten zu legen.
War jetzt die Volksbefragung ein Erfolg? Oder war sie wegen geringer Beteiligung eine Blamage und persönliche Niederlage für den Wiener ÖVP-Chef Erhard Busek?
Mit Verlaub: In Zeiten wie diesen, in denen sich Politik auch an Umfragen klammert, bei denen maximal 1000
bis 1500 Mitbürger zu Wort kommen, ist die Meinungsäußerung von 186S86 engagierten Wienerinnen und Wienern doch wohl eine Entscheidungshilfe.
Unbestreitbar ist auch ein Erfolg, der schon vor den Abstimmungstagen feststand: Mit ihrer Initiative für die Stadtemeuerung hat die Wiener ÖVP der Rathausmehrheit ein Thema vorgegeben und die Gratz-SPO schließlich auch zum Handeln gezwungen. Daß für die Stadtemeuerung heute auf jeden Fall mehr geschieht als früher, ist eine Folge der Volksbefragungsinitiative.
Schließlich ist das der erfreuliche Beweis, daß eine kleine Gruppe von A ktiv bürgern viel in Bewegung setzen kann.
