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Sind die Grünen regierungsfähig?

Meinung

Koalition um jeden Preis?

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Sind die Grünen bereit, eine Regierung mit der ÖVP zu bilden? Oliver Tanzer meint, die Risiken sind zu hoch.

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Sind die Grünen bereit, eine Regierung mit der ÖVP zu bilden? Oliver Tanzer meint, die Risiken sind zu hoch.

Der Weg zur Macht ist in Demokratien mit Kompromissen und Selbstverleugnung gepflastert. Die Frage ist nur, wie weit man damit gehen kann. Das gilt nicht nur für die Grünen, aber in diesem Fall doch speziell für sie. Die Wählerunterstützung, die mittlerweile bei 16 Prozent liegt, haben sie sich durch konsequente Reformforderungen erarbeitet – und Greta Thunberg hat indirekt wohl auch mitgeholfen. Aber die grüne DNA besteht nicht nur aus Klimaschutz, sondern auch aus einem klaren Bekenntnis zum Flüchtlingspakt und zu einer Asyl- und Einwanderungspolitik mit – nennen wir es Menschlichkeit mit Augenmaß.

Ob Sebastian Kurz, der seinen Siegeszug mit einer entschiedenen Anti-Flüchtlingspolitik begonnen hat, dieser Kernforderung der grünen Wähler entsprechen wird, ist mehr als fraglich. Nach eigener Ankündigung wird er nicht vom eingeschlagenen Kurs abweichen. Was immer also bei diesen Koalitionsverhandlungen herauskommt, wird von der grünen Basis schwer zu verdauen sein. Und wenn Werner Kogler nicht aufpasst, dann hat er bald eine mächtige Opposition im eigenen Lager.

Die Gewissensappelle anlässlich der zu erwartenden „Härte-“ und „Einzelfälle“, wie jenem eines gut integrierten Flüchtlings in Schladming diese Woche, sind für Grüne schwer zu erklären. Und die daraus entstehenden Gewissensfragen werden auch die Parlamentarier nicht ungeschoren lassen. Die Grünen sind bereits einmal an inneren Zerwürfnissen zerbrochen. Ein weiteres Mal würden sie mit Sicherheit nicht mehr überleben. Eine Koalition um jeden Preis ist daher eine Entscheidung, die mit höherer Wahrscheinlichkeit in den Abgrund als auf den Gipfel führt.