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Sind die Grünen regierungsfähig?

Meinung

Pragmatisch zum Erfolg

1945 1960 1980 2000 2020

Sind die Grünen bereit, eine Regierung mit der ÖVP zu bilden? Doris Helmberger meint ja: mit dem größtmöglichen Pragmatismus, den man vom mächtigsten grünen Bundessprecher aller Zeiten erwarten kann.

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Sind die Grünen bereit, eine Regierung mit der ÖVP zu bilden? Doris Helmberger meint ja: mit dem größtmöglichen Pragmatismus, den man vom mächtigsten grünen Bundessprecher aller Zeiten erwarten kann.

Man muss sich Werner Kogler als gestressten, aber glücklichen Menschen vorstellen. Quasi im Alleingang und mit Hilfe umfassender Selbstausbeutung hat er die Grünen aus der außerparlamentarischen Opposition zurück in den Nationalrat geführt. Dieses Meisterstück sorgt auch für Autorität: Es ist keine Übertreibung, den hemdsärmeligen Hartberger als mächtigsten grünen „Bundessprecher“ aller Zeiten (offizielle Chefs gibt es ja keine) zu bezeichnen. Und die Funktionärinnen und Funktionäre wissen das. Nur so ist das quasi-nordkoreanische Abstimmungsergebnis im erweiterten Bundesvorstand zu erklären.

Neben Autorität bringt der studierte Volkswirt Kogler aber auch noch einen zweiten Stabilitätsfaktor für jede grüne Regierungsbeteiligung mit: größtmöglichen Pragmatismus. Wie der konkret aussehen könnte, hat man schon diese Woche gesehen, als die Grünen (gemeinsam mit ÖVP und NEOS!) für eine Ausnahme von der Vignettenpflicht auf westösterreichischen Autobahnen stimmten. Die Entscheidung sei „grundvernünftig“, weil man damit den Individualverkehr aus der Stadt dränge, meinte Kogler, auch werde an einem „Gesamtkonzept“ gearbeitet. Ansonsten verweist er neuerdings gern auf Max Webers „Verantwortungsethik“. Diese Kalmierungstaktik gegenüber etwaiger Basis-Kritik muss natürlich auf Dauer nicht gut gehen, schon gar nicht, wenn es zu „unschönen“, menschenverachtenden „Einzelfällen“ im Migrationsbereich kommt. Nicht nur die Neo-Abgeordnete Sibylle Hamann dürfte aus Angst vor einem grünen „Ausverkauf“ schlecht schlafen. Aber die Chancen, dass der neue grüne Pragmatismus zum Erfolg führt, standen noch nie so gut wie jetzt.