Hinterzimmergespräche

Als unguided missiles wurden an dieser Stelle zuletzt die Medienpolitikerinnen von Türkis und Grün qualifiziert. Leider bestätigen die aktuellen Aktivitäten der Regierungsparteien diesen Befund täglich. Seit dem VfGH-Spruch aus dem Vorjahr ist klar, dass die ORF-Finanzierung auf gesetzlich neue Beine gestellt werden muss. Aber statt dass sich Politik wie Zivilgesellschaft in einem nationalen Diskurs (man wird ja noch Wünsche ans Christkind haben dürfen!) über das größte Medienunternehmen im Land und seine Aufgaben wie seine Finanzierung verständigen, dringen bestenfalls Fetzen von Hinterzimmergesprächen an die Öffentlichkeit.

Die Medienministerin richtet der Anstalt dann aus, sie soll erst sparen; danach wird es Geld geben. Und der Kanzlersprecher droht unverhohlen, wenn auf orf.at eine ÖVP-Affäre für seine Begriffe zu prominent hervorgehoben wird. Der ORF-General übt sich dazu in Tarnen und Untertauchen. So wird es nichts mit der nötigen Unabhängigkeit. Dass ein ORF-Landesdirektor wegen zu großer Landeshauptfrau-Nähe den Hut nahm, ist da bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein.