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Rätselraten um ein Haus

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Das Rätselraten über das weitere Schicksal des vom Bund im Herbst des Vorjahres für die Unterbringung des Familienministeriums und der Finanzverwaltung angekauften. Denkmal-

schutz-Wohnhauses Himmelpfortgasse 11 in der Wiener Innenstadt (FURCHE 4/ 1984) geht weiter: mit Konfusion in der Koalition.

Familienministerin Elfriede Karl, ohne deren Mitwirkung die Regierung nie beim Nationalrat um die Genehmigung der 10,5 Millionen Schilling für den Ankauf hätte vorstellig werden können, hat zwar im Rahmen einer Dringlichen Anfrage am 25. Jänner (FURCHE 5/1984) neuerlich ihr Interesse an Räumlichkeiten in Abrede gestellt, nur ändert das nichts an der Aktenlage. Und nach der hat das Bautenministerium bereits die Bundesbaudi-rektion Wien mit der „Freimachung und Erstinstandsetzung" des Hauses beauftragt: Mieter hinaus, Büros hinein.Berichte anderer Zeitungen, die nach der FURCHE -peinlich bemüht, diese nicht zu zitieren — den Fall aufgegriffen haben, klangen nach Auftragsstorno: „Die Regierung blies die Aktion ab", meldete der „Kurier", und „sucht für ihre Beamten eine geeignetere Tintenburg".

Ähnlich die „Kronen-Zeitung": „Bund verzichtet auf neue Tintenburg". Und via „Presse" beruhigte Dieter Mayerhöfer, Pressesekretär des Bautenministers: „Es geschieht überhaupt nichts. Keiner wird delogiert..."

Nur: Just einem ÖVP-Ent-schließungsantrag, der diese Beteuerungen festgeschrieben hätte, verweigerten die Regierungsparteien SPÖ und FPÖ, noch dazu gegen den erklärten Wunsch ihrer Mandatare in der Wiener City-Bezirksvertretung, die Zustimmung. Verwirrung — oder Verschleierung?

Kurt Bergmann, Direktor des Abgeordnetenklubs der ÖVP im Parlament, will nun genau wissen, was von den Verzichtserklärungen zu halten ist. „Da nunmehr weder das Finanzministerium noch das Familienministerium Interesse an dem Haus haben", richtete er an Bautenminister Karl Sekanina die parlamentarische Anfrage, ob er bereit sei, „das Haus Himmelpfortgasse 11 im Sinne des einstimmigen Beschlusses der Bezirksvertretung Wien-Innere Stadt zu verkaufen". Sonst wären ja die 10,5 Millionen Schilling hinausgeworfenes Geld. Verneint Sekanina diese Frage, möchte Bergmann das Warum erfahren: schwarz auf weiß.

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