Europol im Kampf gegen Drogen
Informationszentrale Ein erster Schritt in Richtung Europapolizei für die EU ist die Gründung einer Stelle des Informationsaustausches in Den Haag.
Informationszentrale Ein erster Schritt in Richtung Europapolizei für die EU ist die Gründung einer Stelle des Informationsaustausches in Den Haag.
Am 16. Februar 1994 ist das Europäische Kriminalamt in Den Haag eröffnet worden, ein erster Schritt auf dem Weg zur systematischen Koordinierung der Bekämpfung des internationalen Verbrechens in der EU. Vor allem dem Drogenhandel soll der Kampf angesagt werden. Rund 60 Beamte sind in einer ersten Aufbauphase von Europol in der „European Drug Unit“ (EDU) tätig.
Bisher hatte sich die internationale Verbrechensbekämpfung in Europa auf die Zusammenarbeit im Rahmen von „Interpol“, also auf den Austausch von Verbindungsbeamten beschränkt. Im Rahmen des Maastricht-Vertrages wurde 1991 wurde eine Intensivierung der Kooperation, die Gründung von Europol, beschlossen. In der derzeitigen ersten Stufe erfüllt Europol/EDU folgende Aufgaben: In konkreten Ermittlungsverfahren werden zur Unterstützung der Nachforschung Daten übermittelt. Weiters werden nicht auf Personen bezogene Kriminalitätsanalysen erstellt.
Die Arbeit wird derzeit folgendermaßen abgewickelt: Jedes EU-Land entsendet Verbindungsbeamte nach Den Haag. Diese haben direkten Zugriff zu den sicherheitspolizeilichen Datenbanken ihres jeweiligen Landes. Bei Europol selbst werden personenbezogene Informationen aus Datenschutzgründen nicht gespeichert. Jeder Beamte ist also an die Datenschutzbestimmungen seines Landes gebunden. Ersucht nun ein Land um Auskunft in einem Ermittlungsverfahren, so kann dieserelativ rasch und unbürokratisch erteilt werden. Ohne langen Papierkrieg und große Übersetzungsprobleme können die Beamten der übrigen Länder von Den Haag aus nach relevanter Information in ihren Länderdateien suchen und diese weiterleiten.
Die Zeitschrift „Öffentliche Sicherheit“ (4/1994) illustriert die Vorgangsweise an einem konkreten Beispiel: Im Februar 1994 werden im griechischen Hafen Patras 18 Kilo Kokain auf einem Schiff mit 60 Mann Besatzung aus vier Ländern gefunden. Soll man das mit Früchten beladene Schiff, die gesamte Mannschaft anhalten? Per Fax wenden sich die griechischen Behörden an ihren Verbindungsmann bei Europol um Auskunft über die Besatzungsmitglieder. Wenige Stunden später liegen Informationen aus Belgien, Frankreich und Spanienvor, die vier Besatzungsmitglieder als besonders verdächtig erscheinen lassen. Diese Personen werden vorläufig festgenommen. Das Schiff kann ablegen.
In einem weiteren Schritt soll die internationale Zusammenarbeit intensiviert werden: Eine noch zu ratifizierende Konvention soll die Errichtung einer eigenen Europol-Datenbank ermöglichen, eigene Datenschutzbestimmungen festlegen und den Tätigkeitsbereich der Europol genau festlegen. Derzeit gibt es Kompetenzen nur bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität und der Geldwäsche. Vorgesehen ist, daß auch Menschenhandel, Falschgeldproduktion und -handel, sowie Terrorismus und jede Form von organisierter Kriminalität in Zukunft von Den Haag aus international bekämpft werden.
