Das Angebot Wolfgang Schüssels an Karl Heinz Grasser, in einem eventuellen Kabinett Schüssel II den Finanzminister zu machen, wurde nicht nur von der Opposition hämisch ("offenbar hat Schüssel in den eigenen Reihen keinen geeigneten Kandidaten") kommentiert. Überraschend fragen jetzt auch unabhängige Kommentatoren, ob Grasser überhaupt so ein toller Finanzminister sei ("höchste Steuerbelastung aller Zeiten").
So schlicht, um eine Formulierung von ihm zu gebrauchen, denkt Wolfgang Schüssel nicht. Erstens ist das Angebot vor allem ein wahltaktisches Manöver - Wolfgang Schüssel stellt das gar nicht in Abrede. Ich glaube aber, dass Schüssels Überlegungen über den 24. November hinaus reichen. Selbstverständlich verfügt die ÖVP über ausreichende Personalreserven (gerade) zur Besetzung des Finanzressorts. Wer aber von diesen fachlich unbestrittenen Kandidaten hat den Bekanntheitsgrad Grassers, von wem könnte man sicher sagen, dass seine Popularität jene Grassers erreichen wird?
Popularität und Kommunikationsfähigkeit sind aber heute die wichtigsten Voraussetzungen für ein Regierungsmitglied, essentielle, auch unpopuläre Reformen durchzuführen. Und an einem Reformbedarf wird die nächste Regierung ja wohl keinen Mangel haben (nur einige Stichworte dazu: Pensionen, Gesundheit, Finanzausgleich). Karl Heinz Grasser hat es geschafft, nicht nur bei der Bevölkerung populär zu sein, sondern selbst zu jenen Wirtschaftszweigen ein gutes Gesprächsklima zu erhalten, die - wie z.B. die Versicherungen durch die Besteuerung der technischen Rückstellungen - von ihm ordentlich und ihrer Meinung nach sachlich falsch zur Kasse gebeten wurden. Auch jene, deren Anliegen nicht erfüllt wurden, gehen aus der Himmelpfortgasse mit dem Eindruck weg, dass Karl Heinz Grasser nicht nur ein kompetenter, sondern auch ein um sachliche Lösungen bemühter Mann ist. Damit aber könnte Grasser einer Regierung Schüssel II gut 50% des Rückens freihalten.
Der Autor ist Generalsekretär des ÖAMTC.
