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Rechts der Mitte

1945 1960 1980 2000 2020
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Die FPÖ arbeitet also an einem neuen Rechtsbündnis für die Europaparlamentswahlen im Mai. Zur Zeit sind die rechten EU-kritischen bis -feindlichen Parteien auf drei Fraktionen im Europäischen Parlament (EP) aufgesplittet. Zwei davon verlieren freilich durch den Brexit gut ein Viertel bzw. knapp die Hälfte ihrer Mitglieder. Schon jetzt ist die Heterogenität auch innerhalb der drei Fraktionen relativ groß. So gehören zu den "Europäischen Konservativen und Reformern"(EKR), immerhin die drittgrößte EP-Fraktion, so unterschiedliche Parteien wie die polnische PiS und (noch) die britischen Tories. Ob sich dann tatsächlich Rechtsliberale,-konservative,-nationale bis hin zu Nationalisten und extremen Rechten zusammenspannen lassen, muss sich zeigen. Spannend wird sein, was mit Viktor Orbáns Fidesz passiert. Wird er Teil dieses allfälligen Rechtsbündnisses oder bleibt er bei der Europäischen Volkspartei (EVP), unter einem Dach also etwa mit CDU/CSU und ÖVP? Für die EVP wäre ein solches Rechtsbündnis jedenfalls die stärkste Konkurrenz. Sie wird klug beraten sein, sich entsprechend klar profiliert aufzustellen. Mit dem CSU-Mann Manfred Weber an der Spitze könnte ihr das durchaus gelingen.

Die FPÖ arbeitet also an einem neuen Rechtsbündnis für die Europaparlamentswahlen im Mai. Zur Zeit sind die rechten EU-kritischen bis -feindlichen Parteien auf drei Fraktionen im Europäischen Parlament (EP) aufgesplittet. Zwei davon verlieren freilich durch den Brexit gut ein Viertel bzw. knapp die Hälfte ihrer Mitglieder. Schon jetzt ist die Heterogenität auch innerhalb der drei Fraktionen relativ groß. So gehören zu den "Europäischen Konservativen und Reformern"(EKR), immerhin die drittgrößte EP-Fraktion, so unterschiedliche Parteien wie die polnische PiS und (noch) die britischen Tories. Ob sich dann tatsächlich Rechtsliberale,-konservative,-nationale bis hin zu Nationalisten und extremen Rechten zusammenspannen lassen, muss sich zeigen. Spannend wird sein, was mit Viktor Orbáns Fidesz passiert. Wird er Teil dieses allfälligen Rechtsbündnisses oder bleibt er bei der Europäischen Volkspartei (EVP), unter einem Dach also etwa mit CDU/CSU und ÖVP? Für die EVP wäre ein solches Rechtsbündnis jedenfalls die stärkste Konkurrenz. Sie wird klug beraten sein, sich entsprechend klar profiliert aufzustellen. Mit dem CSU-Mann Manfred Weber an der Spitze könnte ihr das durchaus gelingen.