Meinung

Orbán als Stachel für die EVP

1945 1960 1980 2000 2020
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Es sieht ganz nach einem definitiven Bruch zwischen Viktor Orbán und der bürgerlich-christdemokratischen Parteienfamilie EVP (Europäische Volkspartei, zu der auch ÖVP und CDU/CSU gehören) aus. Die Annäherung Orbáns und seiner Fidesz-Partei an Salvini, Strache & Co. ist unübersehbar. Die Betreiber einer starken, schlagkräftigen Fraktion der Rechten für das künftige EU-Parlament scheinen ihrem Ziel, Orbán mit ins Boot zu holen, deutlich näher gerückt zu sein.
Ob die Fraktion überhaupt zustande kommt, ist aufgrund inhaltlicher Differenzen zwischen den einzelnen Parteien (etwa in der Russland-Politik) offen. Sollte sie Realität werden, wäre die Einbeziehung von Fidesz zweifellos ein besonderer Coup. Ist doch Orbán einer der markantesten Regierungschefs in der EU; kommt er doch ursprünglich aus der EVP, dergegenüber sich die Rechte ja stets als der bessere Hüter und Wahrer von deren Werten präsentieren will.
Indes, es bedeutete sowohl für die EVP als auch für Orbán einen Verlust. Die EVP muss sich fragen lassen, ob sie nicht viel zur wechselseitigen Entfremdung beigetragen hat. Gewiss, Orbáns Politik zeigt – seit fast zehn Jahren mit satten Prozent- und erst recht Mandatsmehrheiten ausgestattet – autokratische Züge, in seinem Kampf gegen Gegner (Soros, Juncker) greift er auch zu unlauteren Mitteln. Wer aber unvoreingenommen seine Reden und Interviews (zuletzt ein sehr bemerkenswertes in der Kleinen Zeitung) liest, wird vieles an genuin christdemokratischer Programmatik erkennen. Anders gesagt: Ob die Mehrheit der bürgerlichen Wähler sich von EVP-Spitzenmann Manfred Weber besser angesprochen und vertreten fühlt als von Orbán, darf füglich bezweifelt werden.
Es sieht ganz nach einem definitiven Bruch zwischen Viktor Orbán und der bürgerlich-christdemokratischen Parteienfamilie EVP (Europäische Volkspartei, zu der auch ÖVP und CDU/CSU gehören) aus. Die Annäherung Orbáns und seiner Fidesz-Partei an Salvini, Strache & Co. ist unübersehbar. Die Betreiber einer starken, schlagkräftigen Fraktion der Rechten für das künftige EU-Parlament scheinen ihrem Ziel, Orbán mit ins Boot zu holen, deutlich näher gerückt zu sein.
Ob die Fraktion überhaupt zustande kommt, ist aufgrund inhaltlicher Differenzen zwischen den einzelnen Parteien (etwa in der Russland-Politik) offen. Sollte sie Realität werden, wäre die Einbeziehung von Fidesz zweifellos ein besonderer Coup. Ist doch Orbán einer der markantesten Regierungschefs in der EU; kommt er doch ursprünglich aus der EVP, dergegenüber sich die Rechte ja stets als der bessere Hüter und Wahrer von deren Werten präsentieren will.
Indes, es bedeutete sowohl für die EVP als auch für Orbán einen Verlust. Die EVP muss sich fragen lassen, ob sie nicht viel zur wechselseitigen Entfremdung beigetragen hat. Gewiss, Orbáns Politik zeigt – seit fast zehn Jahren mit satten Prozent- und erst recht Mandatsmehrheiten ausgestattet – autokratische Züge, in seinem Kampf gegen Gegner (Soros, Juncker) greift er auch zu unlauteren Mitteln. Wer aber unvoreingenommen seine Reden und Interviews (zuletzt ein sehr bemerkenswertes in der Kleinen Zeitung) liest, wird vieles an genuin christdemokratischer Programmatik erkennen. Anders gesagt: Ob die Mehrheit der bürgerlichen Wähler sich von EVP-Spitzenmann Manfred Weber besser angesprochen und vertreten fühlt als von Orbán, darf füglich bezweifelt werden.