Bei der Software scheiden sich die Geister

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Kann Software patentiert werden? Grundsätzlich können in der EU keine Patente auf Computerprogramme vergeben werden. Anders in den USA: "Wir leben in einer Gesellschaft, die geistiges Eigentum fördert und schützt", bringt es Microsoft-Chef Steve Ballmer in einem Fortune-Artikel 2007 auf den Punkt.

Geistiges Eigentum ist in Europa nicht per se ungeschützt, Computerprogramme sind hierzulande aber bestenfalls als Werke der Literatur und somit urheberrechtlich geschützt. Das Flaggschiff der freien Computer-Software Linux ist in der Vergangenheit stark unter Beschuss von Microsoft (MS) gekommen, da das offene Betriebssystem laut Angaben des Software-Konzerns gegen mehr als 200 seiner angemeldeten Patente verstoße. Da aber Open-Source-Software nicht von "einer" Firma produziert wird, sondern die User an der Software arbeiten, und diese allen Usern zur Verfügung stellen, musste MS bei den kommerziellen Distributoren von offener Software ansetzen. Dass Teile der Open-Source-Community nun mit dem "Feind" zusammenarbeiteten (wie Novell), stieß vielerorts auf Kritik. Heute versucht MS, mit den Shared Lizenzen eine Brücke zur Open-Source- Gemeinschaft zu bauen.

Nicht zuletzt führten in Europa die Wettbewerbs-Klagen der EU-Kommission zu diesem Einlenken. Vor einem Jahr gab der IT-Gigant, dessen Produkte auf mehr als 90 Prozent der Computer weltweit laufen, klein bei. Open-Source-Entwickler haben nun Einsicht in alle Informationen, die notwendig sind, um Programme zu schreiben, die mit MS-Betriebssystemen zusammenarbeiten müssen. Hierfür ist eine einmalige Gebühr von 10.000 Euro fällig. Für eine weltweit gültige Lizenz verlangt MS 0,4 Prozent der Einnahmen, durch die neue Software. (tom)

USA

US-Firmen sahen in den 1990er Jahren den Schutz ihrer Software-Produkte durch das Urheberrecht aufgrund von Urteilen schwinden. Zur selben Zeit wurden Patente auf Computerprogramme möglich. Die Unternehmen stockten ihre Patente im Bereich der Software auf.

Europa

Der jüngste Anlauf, innerhalb der EU Software-Patente zu ermöglichen, scheiterte im EU-Parlament 2005. 95 Prozent der Abgeordneten stimmten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter" Erfindungen.

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