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Fast alle Jahre wieder Heeresreform

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Wieder einmal wird Österreichs Heer reformiert. Zum wievielten Mal eigentlich? Wohl ein halbes dutzendmal seit 1955. Wieder wird abgespeckt: 1.600 Posten weniger in den Zentralstellen bis zum Jahr 2000. Waren die Betroffenen bisher unnütz?

Was für eine Frage! Die neue Heeresgliederung sieht ja vor, daß in Zukunft das Heer statt 200.000 nur 120.000 Mann stark sein wird. Die 200.000 waren schon Ergebnis einer Abmagerungskur von ursprünglich 280.000. Beides wurde nicht erreicht. Aber so genau hat es die Regierung - welcher Couleur auch immer - mit der Landesverteidigung nie genommen. Für die Reformen waren ja meist wahltaktische Überlegungen (kurze Wehrdienstzeit, wenig Geld für die Verteidigung) wichtiger als Fragen der Sicherheit.

Auch diesmal wird die Einsparung mit pompösem Vokabular umgeben: Es wird eine bis zu 15.000 Mann starke, rasch verfügbare Eingreiftruppe zur Grenzsicherung geben. Wie das im Milizsystem funktionieren soll, können sich auch Experten kaum vorstellen. Aber es verkauft sich gut.

Gute Verkäuflichkeit ist wohl auch das Hauptmotiv des neuesten FPÖ-Vorschlags zur Heeresreform. FPÖ-Obmann Jörg Haider entdeckt sein Herz für die Abschaffung der Wehrpflicht und für ein Berufsheer. Für ihn kein Problem, daß ein Berufsheer aus Kostengründen reine Illusion ist. Aber was soll's! Man macht damit Jungwählern Freude. Und sie werden bei der nächsten Wahl ja dank niedrigeren Wahlalters besonders zahlreich sein.

Wen kümmern noch Muß-Beschlüsse der FPÖ von 1976? Da hieß es: „Wehrpolitik aus freiheitlicher Sicht geht von der Erkenntnis aus, daß ... diese Armee eine ... Miliz-Armee mit einem stets verfügbaren Kader sein muß ..."

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