Im neuen Familienanhaltezentrum verbringen Familien die letzten Stunden vor der Abschiebung. Die Fremdenpolizei ist stolz auf das Haus, Kritiker sprechen von "Kuscheltierhaft“.
Der Bus fährt nur alle 20 Minuten vorbei, an Sonntagen gar nicht. Aber wer hier her kommt, ist nicht auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Den Transport in das gelbe Haus am Stadtrand von Wien übernimmt die Fremdenpolizei. Seit Jänner verbringen Familien hier die letzen Stunden vor der Abschiebung. Durch die Aufregung um Kinder in Schubhaft vergangenen Herbst geriet das Innenministerium unter Zugzwang und richtete das "Familienanhaltezentrum Zinnergasse“ ein. Für bis zu zwölf Familien gibt es kleine Wohnungen mit Betten, Kochnische, Esstisch. Sauber und zweckdienlich ist es, gemütlich braucht es nicht zu sein. Denn die Familien bleiben maximal 48 Stunden.
Zwei bis drei Familien pro Woche
"Üblicherweise kommt eine Familie am Vormittag an. Am Nachmittag macht ein Sanitäter einen Gesundheitscheck. Und am nächsten Vormittag ist schon wieder Abfahrt“, erklärt Oberst Josef Zinsberger. Der Leiter der Schubhaftzentren auf der Roßauer Lände und am Hernalser Gürtel ist seit der Eröffnung auch für die Familien-Transitstelle verantwortlich. Zwei bis drei Familien ziehen jede Woche in der Zinnergasse ein. Kurz darauf werden sie wieder weggebracht. In ihr Herkunftsland oder in das EU-Land, das laut Dublin-II-Abkommen für sie zuständig ist. Voll belegt war das Haus noch nie. Seit der Eröffnung waren insgesamt 257 Menschen hier. 166 davon waren Kinder. Beim Besuch der FURCHE sind alle Wohnungen leer.
Die Wände sind gelb gestrichen, die Fenster groß, die Beamten tragen Zivil. Es gibt Windeln und verschiedene Babybrei-Marken zur Auswahl. "Wenn man hier durchgeht, spürt man die entspannte Atmosphäre“, meint Zinsberger. Das Wort "Gefängnis“ oder "Schubhaft“ vermeidet er tunlichst. Aber in der Zinnergasse gilt die Anhalteordnung. Das Haus verlassen dürfen die Familien nicht. Die Fenster lassen sich nur kippen, und der Stiegenaufgang ist von einer orangen Gittertür versperrt. Zwischen 22.00 und 6.00 Uhr wird die Wohnungstür von außen verriegelt. "Natürlich ist die Zinnergasse ein Gefängnis“, sagt Georg Bürstmayr, Rechtsanwalt und Mitglied im Menschenrechtsbeirat des Innenministeriums. "Aber solange der Staat Österreich ganze Familien abschiebt, soll er es zumindest so tun, dass es für die Kinder nicht traumatisierend ist. Die Zinnergasse kann Kindern eher zugemutet werden als die Familienzelle an der Roßauer Lände.“ Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun ortet aber trotz der räumlichen Verbesserungen Etikettenschwindel: "Statt ‚Schubhaft‘ sagt man ‚Verwaltungsverwahrungshaft‘, das Ergebnis ist dasselbe. Auch wenn man ihnen Kuscheltiere ins Zimmer stellt - in der Zinnergasse sind sie eingesperrt.“ Oberst Zinsberger hingegen kann die Aufregung um das Familienanhaltezentrum nur schwer nachvollziehen: "Auch in der Roßauer Länder hat die Familienabschiebung jahrelang gut funktioniert. Jetzt ist das Ambiente anders, aber die Prozedur bleibt dieselbe.“ Große Dramen, Flucht- oder gar Selbstmordversuche gab es in der Zinnergasse bisher nicht, sagt er: "Die Familien, die hier herkommen, haben über Wochen hinweg gewusst, dass sie illegal im Land sind.“
"Zwei- bis Drei-Sterne-Unterkunft“
Erst Anfang Oktober wurde das Haus in der Zinnergasse, das als Musterprojekt gilt, erweitert. In den unteren beiden Stockwerken gibt es Wohnungen für Menschen, die ein "gelinderes Mittel“ angeordnet bekommen haben. Auch sie müssen das Land verlassen. Allerdings sieht man bei ihnen von der Schubhaft ab und hofft auf freiwillige Rückkehr. Zwei fünfköpfige Familien und ein alleinstehender Jugendlicher sind momentan im zweiten Trakt beherbergt. Sie dürfen das Haus verlassen, solange sie sich regelmäßig melden.
"Mehr anstrengen als hier kann sich ein Staat nicht“, sagt Gerhard Reischer, der Leiter der Abteilung Fremdenpolizei und Grenzkontrollwesen im Innenministerium: "Zwei bis drei Sterne würde ich der Unterkunft schon geben“, bewertet er das gelbe Haus am Stadtrand von Wien. Der Bus fährt hier nicht oft vorbei. Und eine Kurve weiter ist seine Endstation.
