Jede schaffende Kraft ist verloren, wenn sie nicht den Schlüssel zu einer Bank zu gewinnen weiß.“ Das ist ein Spruch von Nestroy, den man dieser Tage den Reichen in Österreich aufdrängen möchte, indem man sich die „Schlüssel zu den Tresoren“ verschafft. Aber wären Sie reich, also wie der Mateschitz oder die Horten, dann würden Sie vermutlich anders reden. Sie würden meinen, dass Ihr Geld wohlverdient und Eigentum ein schützenswertes Gut ist. Mehr noch: Die Reichensteuer, die an das Privatvermögen eines Menschen greift, fährt direkt dem abendländisch-bürgerlichen Verfassungsstaat in die Parade. Dazu könnten Sie Imanuel Kant zitieren und seine „Metaphysik der Sitten“.
Wenn demzufolge das Eigentum nicht mehr unantastbar wäre, käme diese Gesellschaftsordnung ins Schleudern. Zudem müsste nach Wolfgang Schüssel die Republik dann Angst haben, dass den Reichen Flügel wachsen – ganz ohne Red Bull – und ihre Steuerleistung ein Vogerl ist, das sich flugs einen anderen sicheren Hafen sucht. Darüber hinaus muss, was die angebliche „Schieflage“ im Steueraufkommen betrifft, festgestellt werden, dass in Österreich alle je nach ihrem Vermögen und Können gleich viel dem Staat geben.
Das Wifo spricht in diesem Zusammenhang sogar von einem „Flattax“-Staat, in dem jeder Steuerzahler 40 Prozent an Abgaben leistet. So sind die Reichen aus ihrer Sicht genauso belastet wie jene, die wenig haben. Ist das nicht gerecht? Der Plan einer Reichensteuer ist immer wieder modern. Hat es je etwas gefruchtet? Selten. Warum: weil eine Enteignung bei den Reichen auch der Enteignung des Mittelstandes die rechtliche Türe öffnen würde. Also danke, Werner Kogler, für die Selbstbremsung bei der Millionärssteuer, im Namen Didis.
