Wahlsieger Golob: Slowenien mit neuem Kurs

Robert Golob feierte seinen Wahlsieg per Stream: „Heute tanzen die Menschen. Morgen ist ein neuer Tag, und ab morgen werden wir hart arbeiten“, versprach der Ex-Topmanager und Chef der neuen grün-liberalen Partei „Gibanje svoboda“ (Freiheitsbewegung) vergangenen Sonntag seinen Wählerinnen und Wählern. Wegen einer Corona-Infektion musste er seinen Triumph isoliert feiern. Golob war erst im Jänner in die slowenische Politik eingestiegen. Seine Partei wird nun 41 der 90 Sitze im Parlament halten – die größte Mehrheit, die je eine Partei in Slowenien hatte. Die klar abgewählte konservative, demokratische SDS unter der Führung von Nochpremier Janez Janša muss sich mit 28 Mandaten zufriedengeben. Der Wahlsieger Golob hat angekündigt, bereits im Juni eine neue Regierung zu bilden. In Bezug auf die Besetzung der Regierungsposten zeigte sich Golob offen für Kandidaten aus anderen Parteien oder der Zivilgesellschaft, solange sie das Kriterium der Fachkompetenzen erfüllen. SD-Chefin Tanja Fajon diente sich dem Wahlsieger bereits als Koalitionspartnerin für eine Mitte-links-Regierung an. Mit Blick auf die Außenpolitik seiner künftigen Regierung betonte Golob, dass das Schiedsurteil über den Grenzverlauf mit Kroatien ein „fester Anker“ bleiben werde, bei dem man beharren werde. Konkret geht es um die Seegrenze westlich der slowenischen Küstenstadt Piran. Außerdem werde seine Regierung, im Gegensatz zu Janša, die Außenpolitik in Abstimmung mit dem Parlament gestalten, versprach Golob.