Rassismus made in Austria

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"Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die noch vor zehn Jahren den Parteien der extremen Rechten zugeordnet wurden, haben heute in Europa die Parteien der Mitte erfasst. Das politische Spektrum hat sich eindeutig nach rechts verschoben." So analysierte der un-Berichterstatter über Rassismus auf der eu-Konferenz zum selben Thema letzte Woche in Wien.

Besser könnte man die Entwicklung auch in Österreich gar nicht charakterisieren. Was övp-Innenministerin Liese Prokop jüngst über "45 Prozent integrationsunwillige Muslime" von sich gab, könnte auch von Jörg Haider stammen, als dieser 1993 sein Ausländer-Volksbegehren startete. Teile der övp scheinen es darauf anzulegen, bzö und fpö rechts zu überholen. Dazu zählt auch die Instrumentalisierung aktueller Studien zu Zwecken der Panikmache, wie dies derzeit Kronen Zeitung und Presse im Gleichschritt betreiben.

Dass wir schon mitten im Wahlkampf stehen, ist keine Entschuldigung. Wer mit dem Thema Ausländerfeindlichkeit auf Stimmenfang geht, sollte auf das christdemokratische Etikett besser verzichten. Damit soll nicht geleugnet werden, dass die massive Zuwanderung der letzten Jahrzehnte in Österreich reale Probleme geschaffen hat. Diese Probleme können auch nicht nur durch "Dialog" und freundliches "Miteinander-Reden" gelöst werden. Integration kommt nicht von selbst, dazu braucht es eine offensive Politik, die beide Seiten, "Hiesige" und "Zugewanderte", zu einem Lernprozess auffordert - und sich endlich dazu bekennt, dass Österreich ein Einwanderungsland geworden ist.

Die Autorin war orf-Journalistin und Dokumentarfilmerin.

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