Digital In Arbeit
International

trump öffnet uns die Augen

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Man kann dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump mit Sicherheit nicht unterstellen, dass er ein politisch vorsichtiger Mann sei. Seine Kritiker fanden sich also wieder bestätigt in ihrer Meinung, als er in der vergangenen Woche Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannte und damit einen gehörigen Protest auslöste, der wieder einmal viele Menschenleben kosten wird.

Mehr davon wird man nach so manchem Freitagsgebet (vor allem nach dem morgigen) im ganzen Nahen Osten hören. Allerdings muss man, was Trump betrifft, eine entscheidende Einschränkung machen. Was er entschieden hat, ist seit 1995 ein beschlossenes Gesetz und nationales Recht. Der "Jerusalem Embassy Act" hat zum Gegenstand, die US-Botschaft spätestens 1999 von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Er passierte beide Häuser des Parlaments mit einer breiten, parteiübergreifenden Mehrheit. Alle Präsidenten vor Trump, das heißt Clinton, Bush und Obama, bedingten sich bei der Umsetzung aus Gründen der nationalen Sicherheit einen Aufschub aus, auch mit dem Argument, das Gesetz greife zu sehr in die Exekutivrechte des Präsidenten und seines Kabinetts ein. Doch entschärft oder gar zurückgenommen wurde es nie.

So entspricht Donald Trumps Brandstifterakt dem Willen seines Parlaments und der Friede im Nahen Osten ist eines von vielen Unterpfanden im House of Cards geworden - und der darin vertretenen Lobbies. Tatsächlich hat der Senat Trump am 5. Juni aufgefordert, das Jerusalemgesetz endlich umzusetzen.

Interessant ist, dass Trump nach der Entscheidung zur Umsiedelung der Botschaft exakt das machte, was seine Vorgänger auch machten. Er setzte die tatsächliche Umsetzung seines Beschlusses bis auf Weiteres aus. Aber wen interessieren schon solche Details? Die vereinigte Trumpkritik jedenfalls nicht. Was dabei übersehen wird, ist das offensichtliche: Dass die USA kein Friedensvermittler in der Region mehr sind und auch seit Jahrzehnten nicht mehr waren. Insoferne verdankt es die Welt Donald Trump, die Realität so wahrzunehmen, wie sie ist. Und das ist dann doch eine Überraschung.

Man kann dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump mit Sicherheit nicht unterstellen, dass er ein politisch vorsichtiger Mann sei. Seine Kritiker fanden sich also wieder bestätigt in ihrer Meinung, als er in der vergangenen Woche Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannte und damit einen gehörigen Protest auslöste, der wieder einmal viele Menschenleben kosten wird.

Mehr davon wird man nach so manchem Freitagsgebet (vor allem nach dem morgigen) im ganzen Nahen Osten hören. Allerdings muss man, was Trump betrifft, eine entscheidende Einschränkung machen. Was er entschieden hat, ist seit 1995 ein beschlossenes Gesetz und nationales Recht. Der "Jerusalem Embassy Act" hat zum Gegenstand, die US-Botschaft spätestens 1999 von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Er passierte beide Häuser des Parlaments mit einer breiten, parteiübergreifenden Mehrheit. Alle Präsidenten vor Trump, das heißt Clinton, Bush und Obama, bedingten sich bei der Umsetzung aus Gründen der nationalen Sicherheit einen Aufschub aus, auch mit dem Argument, das Gesetz greife zu sehr in die Exekutivrechte des Präsidenten und seines Kabinetts ein. Doch entschärft oder gar zurückgenommen wurde es nie.

So entspricht Donald Trumps Brandstifterakt dem Willen seines Parlaments und der Friede im Nahen Osten ist eines von vielen Unterpfanden im House of Cards geworden - und der darin vertretenen Lobbies. Tatsächlich hat der Senat Trump am 5. Juni aufgefordert, das Jerusalemgesetz endlich umzusetzen.

Interessant ist, dass Trump nach der Entscheidung zur Umsiedelung der Botschaft exakt das machte, was seine Vorgänger auch machten. Er setzte die tatsächliche Umsetzung seines Beschlusses bis auf Weiteres aus. Aber wen interessieren schon solche Details? Die vereinigte Trumpkritik jedenfalls nicht. Was dabei übersehen wird, ist das offensichtliche: Dass die USA kein Friedensvermittler in der Region mehr sind und auch seit Jahrzehnten nicht mehr waren. Insoferne verdankt es die Welt Donald Trump, die Realität so wahrzunehmen, wie sie ist. Und das ist dann doch eine Überraschung.