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Schwarze Katze

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Gri

Bruno Kreisky hat am l.Mai die Tore zur politischen Grüselkammer wieder einmal weit aufgemacht: Vorsicht vor der Schwarzen Katze, der Lieblingstochter des ständestaatlichen Faschismus, der unheiligen Allianz zwischen Christlichsozialen und Großdeutschen in der Ersten Republik, ruft er seinen Zuhörern vor dem Wiener Rathaus zu.

Daß Bruno Kreisky auch 1979 mit einer absoluten Mehrheit im Parlament ausgestattet allein regieren möchte, kann ihm nicht übel genommen werden. Welches andere Wahlziel sollte er sich stecken? Daß es aber zur sozialistischen Regierung nur eine Alternative gebe, den Rückschritt in die Bürgerkriegsatmosphäre der Ersten Republik, sollte ein Kanzler, der Demokratie auf seine Fahnen schreibt, nicht so leicht über die Lippen bringen.

Die Jugend von heute hält nichts von Richtersprüchen über die Rolle ihrer Väter in der Ersten Republik. Auch nichts von Richtersprüchen über die damaligen Sozialdemokraten. Wovon sie aber sehr wohl etwas hält, ist eine vorbehaltlose Bejahung Österreichs. Und hier wäre es ganz interessant zu wissen, wieviele jener Sozialisten, die am l.Mai eine Fahne zum Fenster hinaushängen, dies auch am 26. Oktober tun.

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1970

Der Reiter und der Bodensee

Vor dem 1. März, dem Tag der Nationalratswahlen, gab es vier Varianten einer Begierungsbildung nach den Wahlen: eine monochrome Regierung der ÖVP oder SPÖ auf Grund der absoluten Mandatsmehrheit einer dieser Parteien, eine große Koalition und eine kleine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ. Eine andere Kombinationsmöglichkeit sah keiner. Die Chance der kleinen Koalition ÖVP-FPÖ wäre praktisch nur dann gegeben gewesen, wenn die ÖVP die relative Mehrheit errungen und die FPÖ mindestens zwei zusätzliche Mandate gewonnen hätten. In jedem anderen Fall besäße eine Koalition ÖVP-FPÖ eine zu schmale Basis. Sie hätte nicht nur mit der erbittertsten Opposition der SPÖ im Parlament zu rechnen, sondern auch mit einer starken außerparlamentarischen Opposition. Deshalb hatten bisher alle Bundespräsidenten Kombinationen in dieser Bichtung abgelehnt. Im Jahre 1953 beispielsweise Bundespräsident Körner. Damals lautete die Verteilung: 76 ÖVP-, 75 SPÖ- und 14 VDU (Verband der TJnabhängigen)-Man-date. Als Baab, um sich den Bücken gegenüber der SPÖ zu stärken, den VDU zu Verhandlungen einlud und eine Dreier-Koalition ÖVP-SPÖ-VDU in Erwägung zog, erklärte der Bundespräsident, der VDU müßte erst beweisen, daß er eine österreichische und demokratische Partei sei.

1971

Tragödie der österreichischen Demokratie

Der österreichische Nationalrat wird seine frühzeitige Auflösung beschließen. Die nächsten Wahlen dürften am 10. Oktober stattfinden. Kaum zwanzig Monate war dann das Parlament in Funktion, das am 1. März 1970 gewählt wurde. An sich dauert die Funktionsperiode des österreichischen Nationalrates vier Jahre. Aber ein einziges Mal in der Geschichte der Zweiten Republik wurde diese Frist eingehalten, während die übrigen Parlamente alle unter Mithilfe der Parteien frühzeitig aufgelöst wurden, wenn auch nicht nach einer so kurzen Funktionsperiode wie im vorliegenden Fall. SPÖ und FPÖ werden den Auflösungsantrag unterstützen, wodurch er sicherlich zum Gesetz erhoben wird. Die ÖVP ist gegen Neuwahlen, obwohl sie in früheren Perioden des Parlaments selbst an eine frühzeitige Auflösung mit Hand angelegt hat. Warum aber gibt es wirklich so bald Neuwahlen?

Der rote Pferdefuß der SPÖ

Am 25. April 1971 wählte das österreichische Bundesvolk Franz Jonas für eine zweite Amtsperiode zum Bundespräsidenten. Diese Entscheidung fiel in eine Zeit, in der Menschen, die sich dem 50. Lebensjahr nähern, bei einem notwendig werdenden Berufswechsel nur noch schwer die angemessene Beschäftigung finden; Politiker, die 60 Jahre alt geworden sind, sollen ausgemustert, jedenfalls nicht mehr neu in Vertretungskörperschaften gewählt werden; und neuerdings sollen Hochschulprofessoren nicht mehr mit 70 Jahren emeritiert, sondern schon mit 65 Jahren pensioniert werden. Zum politischen Stil dieser Zeit gehört es nach Ansicht mancher Zeitgenossen, daß die höchsten politischen Ämter im Staat nicht mehr von „eingefleischten Politikern", sondern von politisch eher farblosen „Persönlichkeiten“ besetzt werden. Die Propaganda politischer Parteien rechnet immer mehr mit den „revolutionären, antiautoritären Typen" der sogenannten Erfolgsgeneration in der „vaterlosen Gesellschaft".

1987

Zwei Wanderer im Schneesturm

Seit Jänner 1987 flaggt man am Ballhausplatz in Wien wieder Rot-Schwarz. Auch am Beginn der Republik war die Zusammenarbeit der beiden Großen eher Notgemeinschaft.

1995

Aufstieg und Niedergang

Nicht nur die ÖVP, auch die SPÖ hat Grund, in diesen Tagen 50 Jahre zurückzuschauen.

2011

Der Kanzler und sein Erbe

Am 22. Jänner wäre Bruno Kreisky 100 Jahre alt geworden. Warum wird er sehnsuchtsvoll von seiner Nachfolgegeneration geehrt? Ein Essay über die Antriebsmotive des Politikers und das eine oder andere vielleicht noch heute aktuelle Vermächtnis eines eigenwilligen Staatschefs, der Österreichs Moderne der Nachkriegszeit nachhaltig geprägt hat.Als im Sommer des vergangenen Jahres des hundertsten Geburtstages von Josef Klaus, dem ersten Bundeskanzler einer Alleinregierung in Österreich, gedacht wurde, hat dieses Datum beschämend geringes öffentliches Interesse ausgelöst. Wenige Monate

von

Gri