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Aufstieg und Niedergang

1945 1960 1980 2000 2020

Nicht nur die ÖVP, auch die SPÖ hat Grund, in diesen Tagen 50 Jahre zurückzuschauen.

1945 1960 1980 2000 2020

Nicht nur die ÖVP, auch die SPÖ hat Grund, in diesen Tagen 50 Jahre zurückzuschauen.

Am 14. April 1945 trafen sich im Roten Salon des Wiener Rathauses Persönlichkeiten der alten Sozialdemokratie, um die nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches schnell neu erstandende politische Kraft auch formell zu konstituieren. Zu diesen Persönlichkeiten zählten der spätere Parteiobmann und Vizekanzler Adolf Schärf, der designierte Wiener Bürgermeister Theodor Körner und andere Männer und Frauen der ersten Stunde, die früher überwiegend dem rechten Flügel der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs angehört hatten. Dazu stießen aber auch Genossen, die, wie Felix Slavik und Josef Afritsch, den illegalen revolutionären Sozialisten, die sich seit 1934 im Untergrund befunden und illegale Widerstandstätigkeit geleistet hatten, entstammten.

Es schien zunächst ein Problem zu sein, diese beiden Gruppen der die Zwischenzeit friedlich Uberlebenden und der im illegalen Kampf Gestählten in eine gemeinsame Partei zu integrieren. Der damalige Parteiname SPÖ (mit dem Klammerausdruck Sozialdemokraten und Revolutionäre Sozialisten) trag dieser verschiedenen Herkunft und Lebensgeschichte der Gründer der Partei Rechnung. Doch die Schwierigkeiten waren weniger groß, als man anfangs vermutet hatte, der erklärende Klammerausdrack verschwand denn auch bald aus dem Parteinamen.

Die SPÖ blieb auch von einem Problem, das in der SPD zu erheblichen Spannungen geführt hat, verschont: die Zusammenführung von Emigranten, wie Willy Brandt, mit dem im Lande Gebliebenen und zum Teil als Naziopfer Überlebenden, wie der erste Parteiführer Kurt Schumacher. Nur wenige der 1934 und später Emigrierten waren rasch genug zur Stelle oder wurden zurückgeholt, zu diesen wenigen zählten der langjährige Chefredakteur der inzwischen eingegangenen, damals politisch hochwichtigen „Arbeiter-Zeitung”, Oscar Pollack, und der spätere Chef der Sozialistischen Bildungszentrale Karl Czernetz.

Nach 1945 anderer Kurs

Wäre Otto Bauer, der Führer des Austromarxismus der Zwischenkriegszeit, noch am Lieben gewesen und wären er und der im KZ ermordete zentrale Parteisekretär und Wiener Kommunalpolitiker Robert Danneberg zurückgekehrt, hätte der Prozeß der formellen Anknüpfung an die alte Partei bei weitgehender Preisgabe der alten Politik und ohne Auseinandersetzung mit der Politik der alten Partei nicht so glatt gehen können. So aber war es möglich, das Erbe der alten Partei anzutreten, ihr moralisches Kapital aus der Verteidigung der österreichischen Demokratie 1933/34 .für die Zwecke des Wiederaufbaues in Ansprach zu nehmen und zu verzinsen, ohne sich inhaltlich an die Linie der Vorkriegspartei, die zum Untergang der Partei beigetragen hatte, gebunden zu fühlen, ja eine dieser Linie diametral entgegengesetzte Politik zu betreiben.

Zum Unterschied von der ÖVP, die sich wenige Tage nach der SPÖ im Schottenstift als bürgerliche Sammelpartei konstituierte und Wert darauf legte, eine Partei neuen Stils und Zuschnitts zu sein, setzte die SPÖ also die Tradition der in Ehren untergegangenen Soziaide-

mokratie fort, schlug aber dessen ungeachtet einen ganz anderen Kurs ein. Sie trat nach den Wahlen des 25. November 1945 nicht nur in eine schon vor den Wahlen bestehende Koalitions- beziehungsweise Konzentrationsregierung ein wie schon 1918, sondern betrachtete diese Teilnahme von allem Anfang nicht bloß als Übergangsmaßnahme wie 1918, sondern als legitime, unaufgebbare Mitwirkung am Staat, dem die alte Partei unter dem Einfluß der Linken und besonders Otto Bauers in

prinzipieller Opposition, an der auch die vorübergehende Regierungsbeteiligung 1918 bis 1920 nichts ändern konnte, gegenübergestanden

war.

Karl Renner hatte sich nicht nur als Person, als Staatsgründer, Staatskanzler und erster Bundespräsident, durchgesetzt, sondern auch mit seiner Doktrin des Rechtes der Arbeiterschaft und ihrer Partei auf den Staat und der Mitwirkung an ihm. Getreu dem Rennerschen Motto „Der Staat wird zum Hebel des Sozialismus werden” betrieb die Sozialdemokratie die Verstaatlichung der Grundstoffindustrien nicht nur aus Gründen der Staatsräson, wie die ÖVP, um das deutsche Eigentum dem Zugriff der Sowjets zu entzie-

hen, sondern auch aus Parteiräson.

Allerdings mußte sich die SPÖ zwanzig Jahre mit der Rolle des Juniorpartners in der Regierung zufriedengeben, obwohl sie schon bei den Wahlen der Jahre 1953 und 1959 mehr Stimmen als die OVP erhielt und nur durch die Ungunst des Wahlrechtes um die Rolle als führende Kraft der Regierung gebracht wurde. 1962 trat ein leichter Knick in dieser Erfolgskurve ein, und 1966 errang die OVP erstmals seit 1945 wieder die absolute Mehrheit. Dieser Mißerfolg der SPÖ war eine Folge innerer Kämpfe und Krisen, der Nachfolger Schärfs als Parteiobmann und Vizekanzler, Bruno Pittermann, war zwar ein glänzender Debatter und Parlamentarier, aber ein schlechter Parteiführer; der Versuch des populären Franz Olah, in das von Pittermann erzeugte Führungsvakuum einzudringen und die Partei auf einen sozialpopulistischen Kurs mit peroni-stischen Zügen zu bringen, endete nicht nur mit dem Scheitern Olahs und seinem Ausschluß aus der Partei, sondern auch mit einer schweren Niederlage für die Partei selbst, der bei den Wahlen 1966 die Rechnung für ihre Politik präsentiert wurde, was zum Gang in die Opposition, der die SPÖ seit 1945 entwöhnt war, führte.

Doch gerade dieser Rückzug in die Opposition sollte unter der Führung Bruno Kreiskys, der Pittermann am Parteitag 1967 beerbte, den Wiederaufstieg der SPÖ einleiten. Kreisky verstand es innerhalb einer Legislaturperiode, die SPÖ so günstig zu präsentieren und die Fehler der Regierung Klaus so geschickt auszunützen, daß die Alleinregierung der ÖVP eine bloße Episode der Nachkriegsgeschichte blieb. Am 1. März 1970 errang Kreisky die relative Mehrheit, die er in drei aufeinanderfolgenden Wahlgängen - ein europäischer Rekord - zu absoluten Mehrheiten ausbauen konnte.

Der Persönlichkeit Bruno Kreisky, seinem überragenden politischen Talent, gelang es, die traditionellen Barrieren, die in der Vergangenheit einer Führungsrolle dei Sozialdemokratie im Wege gestanden waren, zu

beseitigen' und das Vertrauen bisher unzugänglicher Wählerschichten zu erobern, so indem er zahlreiche Wirtschaftsexperten mobilisierte, die Aussöhnung mit der katholischen Kirche durch Konkordatsverträge forcierte und die Partei insgesamt zu einer offeneren inmitten einer offenen Gesellschaft im Sinne Karl Poppers machte.

Alarmzeichen

Kreisky ermöglichte und beschleunigte einen fälligen Modernisie-rangsschub für Österreich und hielt sich dreizehn Jahre - in der Demokratie ein Maximum der Machtbehauptung für eine Einzelperson — als Regierangschef. Er war es, der die SPÖ über die magische Schwelle der fünfzig Prozent, von der die alten Sozialdemokraten nur träumen konnten, geführt hat.

Das Überschreiten dieser historischen Schwelle bewirkte freilich im Effekt weniger Positives, als die eigenen Anhänger erhofft, brachte dafür aber auch weniger Negatives mit sich, als die Gegner des Sozialismus fürchteten.

Kreiskys Hauptversagen neben allen seinen unbestreitbaren historischen Verdiensten liegt meines Erachtens darin, daß es ihm nicht ge-

lungen ist, den von ihm verkündeten Privilegienabbau rigoros durchzuziehen und ein Mehr an tatsächlicher Gleichheit in der Gesellschaft durchzusetzen. Statt dessen haben Korruption und bürokratische Auswüchse das Antlitz des Sozialismus entstellt, und auch die großzügige Verteilungspolitik, die Kreisky betrieb, muß nun einer Sparpolitik, die gerade den eigenen Kernschichten ins Fleisch schneidet, weichen.

Der Zusammenbrach des Konsum ist ein Alarmzeichen für den nicht bloß ökonomischen, sondern auch ideellen Niedergang des österreichischen Sozialismus, der von mehr als der Hälfte der österreichischen Wähler in zwei Jahrzehnten auf ein Drittel mit weiter schrumpfender z Tendenz heruntergegangen ist und im Gegensatz zur Ära Kreisky auch keine Perspektive des Wiederaufstieges zu früheren Höhen hat, sonst würde ein Parteiobmann, unter dem dieser Niedergang passiert ist, nicht unangefochten bleiben.

So aber traut man offenbar niemandem und nichts zu, das Blatt entscheidend zum Besseren zu wenden und ist froh, als stärkste Partei zu überleben und koste es, was es wolle, an der Macht zu bleiben, um nicht noch einmal das harte Brot der Opposition essen zu müssen.

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