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Testwahlen in Kärnten

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Die Kärntner Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag sind Testwahlen. Nein, nicht in dem Sinn, daß daraus irgendwelche Rückschlüsse auf bundespolitische Trends gezogen werden könnten. Vielmehr steht ein Wahlmodell auf dem Prüfstand, das neben der Vergabe von maximal drei Vorzugsstimmen des Wählers für die Liste seiner Wahl auch unabhängig davon - und mit gesondertem Stimmzettel - die Direktwahl des Bürgermeisters vorsieht. Wobei „Gemeinderatsstimme” und „Bürgermeisterstimme” auf unterschiedliche Parteikandidaten verteilt werden können. Erreicht kein Kandidat eine absolute Mehrheit, findet in vierzehn Tagen eine Stichwahl statt.

So spannend waren österreichische Gemeinderatswahlen schon lange nicht. Nicht nur deshalb, weil sich die Bekanntgabe eines vorläufigen Ergebnisses in Globalzahlen durch den komplizierteren Modus verzögern wird und die Bürgermeisterkür da und dort eine Wahl in Fortsetzung bringen könnte. Wesentliche Fragen wird man überhaupt erst Tage danach beantworten können.

Wie nehmen etwa die Wählerinnen und Wähler ein solches System an? In welchem Ausmaß werden durch Vorzugsstimmen Listen umgekrempelt? Und wie sehr wird das geteilte Stimmverhalten (Gemeinderat, Bürgermeister) praktiziert?

Erst in den Monaten danach wird die Praxis beweisen, wie (un-)be-rechtigt theoretische Bedenken gegen die Direktwahl waren: Überall dort, wo ein Bürgermeister mit einer oder gegen eine Gemeinderatsmehrheit regieren muß, die nicht „seiner” Partei zuzuzählen ist. Ein Experiment, das erst gelingen muß. Das aber ebenso kläglich scheitern kann.

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