Spätestens nach seinem bizarren ZiB2-Auftritt Anfang Juli war klar: Frank Stronach möchte in der Politik mitmischen. Einen Monat später wusste man, dass er eine neue Partei gründen will, und zwar in der letzten Septemberwoche. Sein Antritt bei der Nationalratswahl 2013 (nach der er, wie er in Interviews ankündigt, den Bundeskanzler stellen möchte) ist damit so gut wie fix. Eine Abkürzung dazu hat er schon genommen: Er hat vier Nationalratsabgeordnete gefunden, die ihn unterstützen, und ihm damit das Sammeln von Unterstützungserklärungen in der Bevölkerung ersparen.
Fix im Stronach-Team sind bereits Robert Lugar, zuvor Abgeordneter fürs BZÖ, der aus der SPÖ ausgetretene Kärntner Abgeordnete Gerhard Köfer und der Ex-BZÖ-Mandatar Erich Tadler. Zuletzt gab Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (ebenfalls BZÖ) bekannt, dass sie als vierte Abgeordnete in Stronachs Team wechselt.
Personal, das bereits einen Sitz im Parlament hat, ist für Stronach besonders interessant. Denn die neue Partei möchte möglichst schon vor der Nationalratswahl parlamentarisch aktiv sein, an Ausschüssen und Präsidialsitzung teilnehmen oder das Antragsrecht für Sondersitzungen haben. Das geht aber nur, wenn die Partei einen eigenen Parlamentsklub hat.
Die Suche nach dem fehlenden Parlamentarier
Um den zu bilden, sind mindestens fünf Abgeordnete Voraussetzung. Die Suche nach dem fehlenden fünften Mann dürfte sich aber als schwieriger erweisen als die Anwerbung der bisherigen Abgeordneten: Tadler und Lugar waren schon zuvor "wilde" Abgeordnete für das BZÖ. Ohne den Wechsel hätten sie nach der nächsten Wahl praktisch keine Chance auf einen Sitz im Nationalrat gehabt. Weitere fraktionslose Parlamentarier gibt es nicht. Und selbst, wenn es Stronach gelingt, fünf Abgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen zu sammeln, ist noch strittig, ob das Nationalratsplenum mittels Mehrbeitsbeschluss für einen neuen Klub stimmen würde.
Deshalb sichert sich Stronach sicherheitshalber schon eine weitere Bühne. Am Dienstag wurde bekannt gegeben, dass seine in Gründung befindliche Partei bei den kommenden Landtagswahlen in Kärnten antreten wird. Spitzenkandidat soll der Ex-SPÖler und Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer sein. Wenn die Partei in der letzten Septemberwoche gegründet wird, sollte sich ein Antreten auch beim frühest möglichen Wahltermin im November noch ausgehen. (dol)
