Mit Belustigung und Schadenfreude, schließlich mit unverhohlener Bewunderung, verfolgte die deutsche Öffentlichkeit in den letzten Wochen die Bemühungen des Bundesverteidigungsministers Franz Joseph Strauß, sein in der Fibag-Affäre etwas angeschlagenes Ansehen durch die Drohung aufzuwerten, Bonn den Rücken zu kehren und künftighin als bayrischer Ministerpräsident ein geruhsames Dasein zu fristen. Die Bemühungen des Ministers glichen für Eingeweihte einem bewunderungswürdigen Trapezakt. Was Franz Joseph Strauß damit und mit verschiedenen Aktionen, wie etwa der Loyalitätserklärung
Die Ereignisse seit den Bundestagswahlen des 17. September haben die schwere Krise, in der sich die Regierungspartei befindet, noch einmal in den Hintergrund treten lassen. Wieder einmal konnte die überragende Persönlichkeit Adenauers die Sprünge und Risse übertünchen, die sich im Gefüge dieser großen bürgerlichen Sammelpartei zeigten. Man deutet die Entscheidung der CDU/CSU für Adenauer nicht falsch, wenn man sie als eine Notlösung betrachtet, die einen Dia- dochenkampf aller gegen alle um dessen Nachfolge verhindert hat. Der Verlust von 28 Abgeordnetensitzen erinnerte die CDU/CSÜ
Der Wahlerfolg der Freien Demokratischen Partei (FDP) vom 17. September 1961 schuf eine Reihe von Problemen, die eine rasche Regierungsbildung erheblich erschwert haben. Diese Schwierigkeiten lagen nicht nur in der an sich in einer Demokratie durchaus normalen Tatsache, daß die Regierungspartei die absolute Mehrheit verlor, sie waren in diesem merkwürdigen Sieg selbst eingeschlossen. Denn dieser Erfolg war weniger eine Niederlage der CDU, als eine solche Konrad Adenauers, dessen Ankündigung, mit 86 Jahren zum viertenmal an die Spitze eines Bundeskabinetts zu treten, immerhin 4,8 Prozent
Seit Dienstag voriger Woche Kai Deutschland neben der D-Mark-Auf- wertung auch eine innenpolitische Sensation: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die im Sommer vergangenen Jahres vom Bundeskanzler ins Leben gerufene deutsche Fernseh-GmbH. schlicht und einfach als verfassungswidrig erklärt; das Verhalten des deutschen Bundeskanzlers als Verstoß gegen den Grundsatz „bundesfreundlichen Verhaltens” bezeichnet und die eigentümliche Tätigkeit des Bundesjustizministers Fritz Schaffer, der als nicht bestellter und nicht anerkannter Treuhänder der deutschen Länder auftrat, in jene
Der Parteitag der SPD in Hannover vom 21. bis 25. November kann ein Wendepunkt in der deutschen Politik werden. Mit dem einstimmig gewählten Kanzlerkandidaten Willy Brandt besitzt die SPD, wie seine Schlußansprache bewies, einen Mann, der eine echte Alternativlösung zu Konrad Adenauer darstellt. Der Parteitag zeigte allerdings auch, daß in erster Linie der Mann und nicht die Partei diese Alternativlösung entwickelte. Die Bundestagswahl von 1961 wird daher ganz im Zeichen der beiden Persönlichkeiten Adenauer und Brandt stehen.Die Erhebung Willy Brandts zum Kanzlerkandidaten der SPD stellt
SNMisblwlN . •WW N3!(OTÜ„ -non<!PfBT9 SflMilSTC PC MD tl$ (T9?919J M?5Historische Analogien stimmen nie ganz. Und so mag auch bei diesem Vergleich manches schief bleiben, was in erster Linie als Warnung gedacht ist. Vor 28 Jahren, am 20. Juli 1932, ließ der damalige deutsche Reichskanzler Franz von Papen die sozialdemokratische Regierung des Landes Preußen absetzen und durch Reichswehr verhaften, um dieses mächtigste Bundesland in seine Hand zu bekommen. Er gab damals dem deutschen Föderalismus den Todesstoß, der im Endkampf um Hitlers Machtergreifung als letzter Rückhalt
Am Samstag, dem 12. September 1959, übernahm Bundespräsident Dr. Heinrich Lübke sein Amt aus der Hand von Prof. Theodor Heuß. Zehn Jahre lang hatte der weißhaarige, witzige und redegewandte Professor mit der souveränen Würde eines weisen Mannes einem Staatswesen vorgestanden, das mit seinem Ausscheiden auch den zehnten Jahrestag seines Bestehens feierte.In diesen zehn Jahren ist die kleine Universitätsstadt Bonn ein Begriff der internationalen Politik geworden. Am Anfang sah das alles ja noch sehr nach Provisorium aus. Das Abgeordnetenhaus, ein umgebautes Lehrerseminar, die Ministerien