Allerheiligentag 1956. Nach altem christlichem Brauch steht ein Besuch an den Gräbern der verstorbenen Angehörigen auf dem Tagesprogramm. Da läutet um 9 Uhr das Telefon, und es kommt die Mitteilung, daß Bundeskanzler Julius Raab für 10 Uhr einen außerordentlichen Ministerrat einberufen hat.Es sind die Ereignisse in Ungarn, die auf der Tagesordnung stehen. Russische Truppen marschieren seit 24 Stunden in Ungarn ein, um den Aufstand des Volkes blutig niederzuschlagen.Wir waren über die sowjetischen Truppenbewegungen bereits informiert, und das aus einem Grunde, der gar nicht uninteressant
Was ist an unserer Gesellschaftsordnung verteidigungswert? Ist es am Beginn der achtziger Jahre wirklich notwendig, diese Frage wieder einmal zu beantworten? Man könnte fast der Meinung sein, daß die Erfahrung der älteren Generation mit dem System totaler Staatsmacht ohnedies eine so schlechte gewesen ist, daß die Demokratie als unabdingbares gesellschaftliches System unserer Zeit außer Frage stünde.Leider kann man die Sache nicht so einfach abtun. Eine neue Generation hat längst die „Macht" übernommen, wenn auch noch der eine oder andere von uns Alten an einem Steuerrad steht;
1980 ist ein österreichisches Jubiläumsjahr, was mit den Staatsvertragsfeiern am 15. und 16. Mai auch gebührend gewürdigt worden ist, wobei die historischen Zusammenhänge der österreichischen Geschichte nicht erst seit dem Jahr 1945, sondern bereits seit 1918 dargestellt wurden.Es ist erfreulich, daß insbesondere die in der österreichischen Innenpolitik durch Jahrzehnte hindurch kontrover-siell behandelten Ereignisse der Jahre 1927 und 1934 in zunehmendem Maße objektiv dargestellt werden, wenngleich natürlich bürgerkriegsähnliche Situationen festverankerte, in eigenem Erleben
Die Wahlen in das Europa-Parlament, mit denen die EG-Staaten nun ihr parlamentarisches Forum nach demokratischen Grundsätzen organisieren, werfen wieder einmal die Frage auf, was wir unter Europa heute verstehen müssen. Die Zeiten, da man diesen Kontinent einfach geographisch abgrenzte, sind längst vorbei. Aber schon seit eh und je war die Ostgrenze des europäisches Kontinents niemals klar, denn logischerweise konnte man zu keiner Zeit den asiatischen Teil Rußlands zu Europa rechnen.Nun ist diese Abgrenzungsfrage noch viel schwieriger geworden. Der Zweite Weltkrieg hat diesen Kontinent
Aus der Flut zeitgeschichtlicher Darstellungen, mit denen der Büchermarkt in der letzten Zeit überschwemmt wird, ragt das im Niederösterreichischen Pressehaus erschienene Buch von Franz Goldner „Dollfuß im Spiegel der US-Akten“ heraus. Was es hervorhebt, ist das dankenswerte Bemühen des Autors, an der Person von Engelbert Dollfuß einen Zeitabschnitt der österreichischen Geschichte darzustellen, der zu den umstrittensten gehört.Die amerikanischen Akten als Grundlage der genauen Forschungsarbeit Goldners beweisen eindeutig zwei historische Fakten, die allein darüber Aufschluß geben
Die im Zuge des Wahlkampfes und daher zum unrichtigen Zeitpunkt ausgebrochene Diskussion über die sogenannten „Konzernunternehmungen“ der beiden Großbanken hat nicht nur parteipolitisch motivierte Emotionen hervorgerufen, sondern auch mit bemerkenswerter Deutlichkeit aufgezeigt, welch krause Ideen in der Öffentlichkeit über diesen Komplex bestehen.
Das Urteil des Verfassungsge-richthofes über die sozialistische Arbeiterkammergesetz-Novelle bietet einen geeigneten Anlaß, einmal über das Verhältnis von Macht und Verfassung in einer Demokratie einige Überlegungen anzustellen.Wenn hier von „Macht“ gesprochen wird, so ist dieser Begriff im positiven Sinne zu definieren. Der Begriff der Macht widerspricht nicht dem Wesen der Demokratie. Macht im positiven demokratischen Sinne könnte man als die Kompetenz zur Regelung aller die Gemeinschaft betreffenden Belange definieren.Auch in der Demokratie muß es Einrichtungen geben, die Normen
