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Der dritte Mann

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Nachdem der Schock über den dramatischen Rücktritt Jacques Chiracs überwunden ist und die Regierung Raymond Barre zur Kenntnis genommen wurde, analysiert man in Paris gegenwärtig die politischen Rückwirkungen dieser beiden Akte. Im allgemeinen wird angenommen, Chirac werde versuchen, den Parteiapparat der UDR wieder in seine Hand zu bekommen. Falls ihm das gelingt, kann mit einer Verstärkung der Oppositionsstellung der gaullistischen Sammelbewegung gerechnet werden. <

Die Frage ist natürlich, ob ein solches Vorhaben auch von Erfolg begleitet sein wird. Viele Stimmen aus dem gaullistischen Lager gestatten den Schluß, daß Chirac hier nicht nur Freunde hat. Zu stark in Erinnerung bleibt, wie er während des Wahlkampfes 1974 dem gaullistischen Kandidaten und früheren Ministerpräsidenten Chaban-Delmas in den Rücken gefallen ist.

Dem Kabinett Barre dient der erste Staatsminister, Olivier Guichard, als gaullistische Kaution. Mit Recht verweisen die Kommentatoren auf den Umstand, daß die

Regierung Barre zwei Köpfe aufweist, nämlich den eigentlichen Regierungschef und den politisch scharf profilierten Gaullisten Guichard, der zu den engsten Mitarbeitern des Generals zählte. Olivier Guichard wird unter die sogenannten „Barone des Gaullismus“ eingereiht. Sie sind die ältesten Mitkämpfer des Regimebegründers de Gaulle, zu denen etwa die früheren Ministerpräsidenten Debre und Chaban-Delmas zählen. Der nun ernannte Staatsminister verfügt über beachtliches Prestige in seinen eigenen Reihen. Nachdem Raymond Bar-

re durch die Übernahme des Wirt-schafts- und Finanzministeriums seinen Wunsch unterstrichen hat, den Kampf gegen die Inflation, für die Stabilisierung der Währung, direkt zu führen, mußte eine andere Persönlichkeit gefunden werden, welche die politische Koordinierung der gegenwärtigen Mehrheitsparteien durchzuführen hat. Diese Aufgabe, an der schließlich Chirac gescheitert ist, soll vom Staatsminister Guichard wahrgenommen werden.

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1970

Die Garde murrt

Sie war die Elitetruppe Napoleons, zeichnete sich auf allen Schlachtfeldern Europas aus, murrte aber mehr als einmal über die Befehle und die schlechten Lebensbedingungen. Trotzdem waren diese Soldaten stolz, dem Kaiser zu dienen, und zeigten sich jederzeit bereit, für ihn das Leben zu lassen. Auch General de Gaulle hatte sich mit einer solchen Garde umgeben, es war die nach ihm benannte Partei, die bedingungslos die Richtigkeit aller Entschlüsse des Staatschefs bejahte. Sobald der Fraktionsvorsitzende den gaullistischen Parlamentariern mitteilte, er sei eben im Elysee-Palast empfangen werden, verstummte sofort die geringste Neigung, zu frondieren.

1974

Die Partei ohne Vater

Der Herbst 1974 stand in Frankreich ohne Zweifel im Schatten der Linksparteien. Auf einer großen Tagung trafen sich zuerst alle wesentlichen Elemente eines nicht-kommunistischen Sozialismus, um die Basis der Sozialistischen Partei zu erweitern. Die Kommunistische Partei wiederum hielt einen außerordentlichen Kongreß ab, und verstand es vorzüglich, die Massenmedien zu mobilisieren und zu meistern. Der Beobachter konnte manchmal den Eindruck gewinnen, die V. Republik sei bereits fest in den Händen der linken Union. Fast nur am Rande wurde die Entwicklung innerhalb der regierenden Mehrheit, und da wieder bei den Gaullisten registriert.

1976

Ein neuer Frühling bei den Gaulliste

Eine der machtvollsten politischen Kundgebungen, die je die V. Republik gesehen hat, fand am 5. Dezember in den Pariser Messehallen statt. Der frühere Ministerpräsident Jacques Chirac hatte einen nationalen Kongreß der gaullistischen Bewegung einberufen und Tausende, Abertausende fanden sich ein, um an der Gründung dieser neuen politischen Partei teüzu-nehmen. Doch nein - es handelt sich nicht um eine Partei im klassischen Sinn. Eine Bewegung ist entstanden, die über Klassen hinweg das französische Volk in dem festen Willen vereinen soll, die Prinzipien des Regimebegründers lebendig zu

1977

Giscard im Gegenwind

Frankreichs Staatspräsident Valėry Giscard d’Estaing steht im Gegenwind. Trotz aller Bemühungen ist es ihm nicht gelungen, seine Popularitätskurve anzuheben. Gegenwärtig ist in der öffentlichen Meinung nur geringe Bereitschaft vorhanden, den Regierungsstil Giscards zu respektieren und ihn als positiv einzuschätzen. Gerade das Gegenteil ist der Fall. Die Kurve ist bedenklich unter die 50-Pro- zent-Marke gesunken. Seit seiner Wahl geschieht es zum ersten Mal, daß jene sozialen Schichten, die Giscard 1974 gewählt haben, mit beängstigender Skepsis die Handlungen, Vorschläge und

1979

Chirac im Vorstoß

Wie jeder Politiker, der oft Reden und Ansprachen hält, verwendet auch Giscard d'Estaing Worte und Redewendungen, die immer wiederkehren. So etwa den Begriff „friedliche Gesellschaft“, die er in einem neoliberalen Geist aufgebaut sehen möchte. Leider sind die bisherigen Resultate seiner Amtsführung nicht so, daß er sich weiterhin auf die Gunst der Wähler so wie bisher verlassen kann.Eine schwere Wirtschaftskrise erschüttert Frankreich. Als letztes Opfer gut die Stahlindustrie, die gezwungen ist, Entlassungen vorzunehmen und sogar modern eingerichtete Fabriken schließen muß. In

Regime- oder Parteikrise?

Seit Wochen sorgen nun schon einige dubiose Skandale in der französischen Hauptstadt für stete Aufregung. Und zum ersten Mal in seiner Amtszeit ist Frankreichs Staatschef, Giscard d’Estaing, persönlich in eine der Affären verwickelt. Aber die Diamanten des zentralafrikanischen Exkaisers Bokassa (siehe FURCHE Nr. 43) wiegen nicht so schwer wie der Freitod von Arbeitsminister Robert Boulin.

1986

Regieren auf dem Kaktus

Wiederholt hat die französische Nationalversammlung in den vergangenen Wochen dem neuen Premierminister das Vertrauen ausgesprochen. Die Mißtrauensanträge der Opposition wurden abgeschlagen. Seit nun zwei Monaten präsidiert der Sozialist Francois Mitterrand, und der Neo-Gaullist Jacques Chirac regiert. Lionel Jospin, Parteichef der Sozialisten, hat die turbulente Situation der letztenWochen auf die einfache Formel gebracht: „Der Präsident ist links, die Regierung rechts.“ Die Pariser Tageszeitung „Le Monde“ hat die dem Land von der Verfassung auferlegte „Cohabitation“ zwischen