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Espana ohne Experimente

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Viele Spanier fragen sich, warum der bürgerlichen Volkspartei (PP) bei den Parlamentswahlen nicht der Machtwechsel gelungen ist. An Argumenten gegen den gelegentlich amtsmüde wirkenden sozialistischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez hat es wahrlich nicht gemangelt: mehrere ungeklärte Fälle von Parteienfinanzierung beziehungsweise Korruption in dessen Partei (PSOE) sowie über 20 Prozent Arbeitslose vor dem Hintergrund des Wirtschaftsabschwungs.

Auch der vom politischen Fliegengewicht zum phasenweise sogar überzeugenderen Herausforderer gewachsene Jose" Maria Aznar ließ für die PP ein besseres Resultat erwarten als jenen Vier-Prozent-Abstand zu den Sozialisten. Der um ein Drittel gewachsene Stimmenanteil kann die Konservativen nicht wirklich trösten. Selbst wenn Gonzalez keine (Minderheits- oder Koalitions-)Regierung auf die Beine stellt, bleibt ein Regierungschef

Aznar Utopie. Alle Abgeordneten der Regio-nalisten ergäben zusammen mit jenen der Volkspartei nämlich keine absolute Mehrheit.

Da im polarisierten spanischen Parteienspektrum eine große Koalition ausgeschlossen ist und Gonzalez mit der „Vereinten Linken" IU unter Julio Anguita nicht kann (oder will), bleibt ihm als wahrscheinlichster Partner die mandatsstärkste und pragmatischeste Nationalistenpartei, die katalanische CiU.

Laut Umfragen erwies sich das staatliche Fernsehen TVE einmal mehr als Förderer der Sozialisten. Bei der PSOE-freundlichen Tageszeitung „El Pais" ging die Unterstützung so weit, daß unter den „zehn dringendsten Fragen" für die neue Regierung auf der Titelseite des Wahlsonntags die Arbeitslosigkeit fehlte! Nummer eins der vermeintlichen Bedürfnisse dafür: „solide parlamentarische Mehrheit". Damit wurde auf italienische Verhältnisse angespielt, die Gonzalez nach der Formel „Bewährtes statt Experimenten" in einem personalisierten und wenig programmorientierten Wahlkampf zu nutzen wußte.

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