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Jet mit unerwünschten Nebenwirkungen

Viel wurde über ihn geschrieben. Zu teuer sei er. Nicht notwendig im Hinblick auf die österreichische Sicherheitslage sei er. Am letzten Stand der Technik sei er. Dass der schnittige Jet, der auf den Namen "Eurofighter Typhoon" hört, aber schon wieder dem Ende seiner Einsatzzeit entgegensieht, während die Umstände seiner Beschaffung noch im Parlament untersucht wurden, hätten zum Zeitpunkt des Kaufs wohl auch die pessimistischsten Kommentatoren nicht erwartet. Denn im Juli hatte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) beschlossen, die Jets auszumustern und neue Abfangjäger anzuschaffen. Nun, zehn Jahre, nachdem der erste österreichische Eurofighter beim steirischen Fliegerhorst Hinterstoisser landete, ist auch die Aufarbeitung - vorerst -abgeschlossen: Am Dienstag wurde mit der letzten formalen Sitzung ein Schlusstrich unter den zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschuss gezogen. Er behandelte die Vorgänge rund um die Beschaffung von insgesamt 15 Jets, wurde aufgrund der vorgezogenen Neuwahl aber frühzeitig beendet. Dennoch absolvierte man 90 Sitzungsstunden und ackerte beachtliche 1,5 Millionen Seiten an Unterlagen durch. Die Erwartungshaltung, die durch einen solchen Ausschuss in der Öffentlichkeit entstehe, müsse man korrigieren, sagte der Zweite Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzende Karlheinz Kopf (ÖVP) zum Abschluss. Denn ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss sei keine Ersatzstaatsanwaltschaft und kein Strafgericht. Es gehe darum, die politische Verantwortung zu klären. Denn abgesehen vom teuren Geschäft, zu dem sich die Eurofighter für die Republik entwickelten, wurde ihre Beschaffung von diversen Verdachtsmomenten auf Schmiergeldzahlungen und andere Ungereimtheiten begleitet. Und der Hersteller des Flugzeugs? Dem gefiel der Ausschuss am wenigsten. Der Konzern Airbus, der die Eurofighter baut, hatte bereits zuvor Kritik am U-Ausschuss geübt und legte am Dienstag nochmals nach: Man sehe "rechtsstaatliche Grundsätze, vor allem das Verbot von Vorverurteilungen und die staatliche Gewaltentrennung, missachtet". Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss habe ausschließlich die Aufgabe, Regierungshandeln zu bewerten. Dass es das letzte Mal war, dass die Düsenjets die Republik beschäftigen, ist jedenfalls unwahrscheinlich - nicht zuletzt aus einem Grund: Eine Neuauflage des U-Ausschusses nach der Nationalratswahl ist laut Aussagen beteiligter Politiker aller Fraktionen möglich.

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