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Nach Europa ohne Menasse & Co

Großes Aufatmen: Österreichs Nationalrat sagt Ja zum Vertrag von Lissabon! Ohne Volksabstimmung: Es hat ja auch zu bisherigen EU-Verträgen keine Referenden gegeben. Die Europäische Union ist work in progress. Die neue Etappe bringt den Bürgern die Möglichkeit EU-weiter Volksbegehren, eine der nächsten wohl das Recht auf verbindliche EU-Volksabstimmungen. Teilvoten über das Ganze (z. B. Irland über das EU-Schicksal) sind eher absurd: Über Änderungen unserer Bundesverfassung stimmt ja auch nicht nur Tirol oder Burgenland ab.

Laut Umfragen in Österreich wollen 60 Prozent über den EU-Vertrag abstimmen, von dem 80 Prozent keine Ahnung haben. Die massive Agitation der Kronen Zeitung trägt zu solcher Unlogik sicher bei, aber solange es erhebliche Leserbedenken gibt, ist es Sache der Befürworter, Zweifel im Volk auszuräumen. Da blieb die Regierung einiges schuldig. So viel zu jenen, die jüngst bei einer Veranstaltung nicht oft genug empfehlen konnten, EU-Kapazunder sollten endlich mit Hans Dichand essen gehen. Der alte Herr ist von so viel Aufmerksamkeit schon angespeist.

Noch etwas fiel bei dieser Veranstaltung auf: Man sah dort auch Miguel Herz-Kestranek, der sich seit langem für die Integration Europas engagiert. Er war der einzige Künstler aus dem Kreis der Schriftsteller, Schauspieler, Musiker, Kabarettisten.

Die Moralgarde um Robert Menasse & Co, die in Österreich Tag und Nacht neuen Nazi-Unrat aufstöbert, stellt sich blind gegenüber einer Werte- und Rechtsgemeinschaft Europa, die allein verhindern kann, dass sich Auschwitz wiederholt. Robert Menasse unterstützt die "Plattform Volxabstimmung", in der der Schauspieler Hubsi Kramar die EU als "faschistoides Projekt" verteufelt. Hier müssen leider auch linke Liberale erleben, in welche Sackgassen linke Ideologen torkeln können.

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