Digital In Arbeit

Sturm im Wasserglas

19451960198020002020

Johannes A. Kern

In den vergangenen Wochen erlitt die sozialistische Regierung Schlappen in Nachwahlen, die großen Widerhall in Presse und Rundfunk fanden. In der Universitätsstadt Cambridge sowie in dem Londoner Wahlkreis Walthamstow waren die vakanten Unterhaussitze zu einer Nachwahl ausgeschrieben; in Cambridge hatte der sozialistische Kandidat vor eineinhalb Jahren bei der Allgemeinen Parlamentswahl eine Mehrheit von 991 Stimmen erringen können, die der konservative Kandidat bei der jüngsten Nachwahl, Mr. D. Lerne, auslöschte; Mr. Lane wird mit einer Mehrheit von 5978 Stimmen seinen Sitz im Unterhaus zu Westminster einnehmen. In Walthamstow West hat der konservative Kandidat, Mr. Silvester, zwar nur eine Mehrheit von 62 Stimmen gewonnen, sein Nettogewinn gegenüber der Allgemeinen Wahl ist aber noch eindrucksvoller als in Cambridge.

Deutliehe Sprache

In der britischen Presse fehlte es in den letzten Tagen nicht an innenpolitischen Kommentaren, die den Premierminister am Vorabend vor der Jahreskonferenz der Arbeiterpartei vor der ernsten Lage warnten, die sie vor allem mit der Harold Macmillans in den Jahren 1962 und 1963 verglichen. So machte der „Economist“ den Premierminister

darauf aufmerksam, daß er nun nicht einmal mehr hundert Unterhaussitze bei einer Parlamentswahl als sicher ansehen dürfe. Der „Manchester Guardian“ meinte, das Ergebnis von Walthamstow müsse man jenem von Orpington im Jahre 1962 vergleichen, als in einem stockkonservativen Wahlkreis ein Liberaler gewann. Der „New Statesman“, die bekannte sozialistische Wochenzeitschrift, die in wachsendem Maße den Premierminister wegen seiner Wirtschaftspolitik angreift, eniflndet zwar das Ergebnis von Cambridge nicht tragisch, da dieser Wahlkreis seit 1929 bisher nur zweimal eine sozialistische Mehrheit aufwies, nämlich in den Jahren 1945 und 1966. Aber die Niederlage von Walthamstow West, ein typischer Arbeiterwahlkreis, müsse als Markstein betrachtet werden, da dort seit 1929 stets ein Sozialist nach Westmiinster gesandt worden war. Das Ergebnis ..bestätigte über jeden Zweifel hinaus, daß unter den treuen Anhängern eine starke Ernüchterung stattfinde und, was womöglich noch stärker ins Gewiaht fällt, daß die Moral der Parteifunktionäre in den Wahlkreisen zusarnrnienbreche. Falls sich dieser Trend nicht entscheidend umkehre, würde ... die Stellung der Arbeiterpartei als politische Interessenvertretung der britischen Arbeiterklasse in Frage gestellt sein“.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1962

Wetterumschlae in Eneland?

Mancnmai gesenenen uinge, tue selbst den nicht aus der Ruhe zu bringenden Engländern den Atem nehmen und stundenlange Debatten erzeugen. Als die Ergebnisse der Nachwahl in einem Wahlkreis im Westen Schottlands bekannt wurden, schlug diese Nachricht wie eine Bombe ein. Sowohl der liberale als auch der konservative Kandidat verloren ihre Wahlkaution (etwa 11.000 österreichische Schilling), weil sie nicht den minimalen Anteil von 12,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichten. Ein Labour-Sieg wurde zwar erwartet, das Ausmaß überraschte jedoch selbst die wohlinformierten innenpolitischen

1963

Nach Gaitskells Tod

Als vor fast 14 Tagen die Nachricht kam, Hugh G a i t s k e 11, der Führer der Opposition im britischen Unterhaus, sei an einer Virusinfektion erkrankt, dachte niemand an etwas Ernstes. In den ersten Tagen hieß es daher auch nur lakonisch, daß der Patient offenbar an Grippe leide und kein Anlaß zur Sorge sei. Zur harmlosen Grippe traten Rippenfell- und Lungenentzündung. Dennoch schien es noch Mitte letzter Woche, als ob Gaitskell die Krise überstanden hätte. Es sollte anders kommen. Mittwoch und Donnerstag sprachen die Ärzte des Middlesex-Spitals unweit Londons von einer „sehr

Juan Boschs Demokratie

vonnen, die Konservativen hingegen 566 verloren. Nach den Worten von Mr. Len Williams, dem Generalsekretär der Arbeiterpartei, hätte ein Nettogewinn von 500 kaum eine Bedeutung gehabt, da er gegen 1957 einen Zuwachs von bloß 60 Sitzen dargestellthätte. Mit einem tatsächlich errungenen Vorsprung von rund 330 Mandaten können die Wahlstrategen im Transporthaus aber durchaus zufrieden fein und der kommenden Parlamentswahl zuversichtlich entgegensehen.Hätte eine Unterhauswahl stattgefunden, so wäre aus dieser Abstimmung die Labour-Party mit 54 Prozent und die Konservativen mit 46 Prozent

Abschied von den Tories?

In wenigen Wochen erlebten die Briten ihre politischen Parteien in einer glanzvollen Revue, welcher der geschichtliche Zufall noch eine Spannung hinzufügte, wie sie sonst nur in Romanen von Joseph Conrad und Graham Greene zu finden ist. Die Parteien präsentierten sich ihren Mitgliedern, künftigen Wählern, Organisationshelfern, Abgeordneten und der Presse frisch aufpoliert wie die Ritterrüstungen im Tower. Die Parteiführungen wollten noch einmal ihre Mannschaften mustern, ehe sie das entscheidende Turnier, die Schlacht der nächsten allgemeinen Wahl, beginnen, die innerhalb eines Jahres,

1964

Warten auf Oktober

In Abwandlung des Titels des bekannten Theaterstückes von Samuel Beckett, „Warten auf Godot“, kann man die gegenwärtige innenpolitische Lage in Großbritannien mit den Worten „Warten auf Oktober“ umschreiben. Allerdings besteht im Vergleich zum Stück ein grundsätzlicher Unterschied; während sich der Titel des Theaterstückes von der Tatsache ableitet, daß man auf das Erscheinen von Godot wartet, scheint die Regierungspartei sicher zu sein, nach dem Oktober 1964 keine Regierungspartei mehr zu sein. Über dieses in weiten Kreisen der freiwilligen Helfer der Konservativen Partei zum

Punktesieg für Labour

Am Freitag, dem 16. Oktober, ist der vorläufige Schlußstrich unter die dreizehn Jahre lange Tory- Herrsohaft gezogen worden. Als in den Vormittagsstunden sich ein knapper Labourerfolg abzuzeichnen begann, zog der frühere konservative Premierminister daraus die Folgen: etwa um 15.30 Uhr begab er sich in Cutaway und Zylinder zum Buckingham-Palast, um Elisabeth II. seinen Rücktritt zu erklären; 25 Minuten später stand der Führer der britischen Arbeiterpartei, Harold Wilson, vor der Monarchin, um von ihr mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt zu Werden. Der traditionelle Handkuß,

1965

Harold Wilsons hundert Tage

Nur noch wenige Tage trennen uns von dem Zeitpunkt, an dem die sozialistische Regierung unter Harold Wilson drei Monate alt sein wird. Die Zeitspanne am Ende des Jahres 1964 dürfte mit einer großen Wahrscheinlichkeit, die fast schon in Sicherheit übergeht, in kommenden zeitgeschichtlichen Rückblicken auf das Großbritannien in den „sechziger Jahren“ als durchaus bemerkenswert viel Raum einnehmen.Schon in ihrer programmatischen Schrift „Signposts to Brltain“ aus dem Jahre 1961 warf die Arbeiterpartei den Konservativen vor, für das Großbritannien der sechziger Jahre kein

Die hartenBänke der Opposition

Sir Winston Churchill ist tot. Dieses Ereignis überschattet alle innenpolitischen Geschehnisse Großbritanniens. Die gewiß nicht harmlose Niederlage des britischen Außenministers Patrick Gordon Walker in einer Nachwahl, die seinen Rücktritt nach sich zog, erscheint nahezu nebensächlich. Winston Churchill hatte den Grund zur 13jährigen Tory-Herrschaft gelegt, die im Oktober mit einer knappen Wahlniederlage ihr Ende fand. Es wird sich in den nächsten Monaten noch zeigen, ob der gegenwärtige konservative Oppositionsführer Sir Alec Douglas-Home mit der Rekonstruktion der Partei einen

Harold Wilson im Sattel

Alljährlich im Herbst veranstalten die politischen Parteien Großbritanniens ihre Parteikongresse, wodurch sie die Zeit zwischen den Sommerferien und dem Beginn der Parlamentssession in Westminster Anfang November nutzbringend verwerten.Schien es im Sommer noch sehr wahrscheinlich, daß Premierminister Wilson im Oktober oder November die Wählerschaft neuerlich zu den Urnen riefe, ist inzwischen klargeworden, daß er diese Möglichkeit nie erwogen hat. Der Reigen der Parteikongresse hat zumindest auf diesem Gebiet Klarheit gebracht. Er hat überdies die innenpolitischen Fronten sichtbar

1966

Kurs auf Neuwahlen

Während die Hausfrauen noch rasch die letzten Vorräte für die Festtage einkauften, der Verkehr in der Oxfordstreet und am Piccadilly Circus restlos zusammenbrach und ein Doppeldeckerbus hinter dem anderen Sauriern gleich in der Unzahl der Privatwagen und Taxis eingepfercht war, während sich in den großen Londoner Kaufhäusern die Massen drängten und schoben und Prinz Charles beschattet von einem Detektiv Geschenke auswählte, während man sich mit der Wiederwahl de Gaulles stoisch und nicht unfreundlich abfand, kaufte der Londoner für „Threepence” seine Abendzeitung. Neben den

Wetten für Labour

Nach der langen Ungewißheit über den Termin einer Neuwahl in Großbritannien hat die Entscheidung Mr. Wilsons für den 31. März allgemein ein Gefühl der Erleichterung hervorgerufen. Seitdem dieses Datum feststand — also seit Anfang März —, hat der Wahlkampf an Heftigkeit zugenommen und nunmehr seinen Höhepunkt erreicht. Was die Parteien zu sagen hatten, haben sie in vielen unterschiedlichen Schattie rungen gesagt; falls nicht eine unerwartete außenpolitische Wendung neuen Zündstoff liefert, werden die Politiker in den nächsten Tagen nur ihre schon bekannten Slogans an die Wähler

1967

Wilson: Gegen den Strom

Vor wenigen Wochen wachten die Engländer auf und sahen sich einer innenpolitischen Überraschung gegenüber. In den Grafschaftswahlen erzielten die Konservativen einen Erfolg, der zwar erwartet worden war, aber nicht in diesem Ausmaß. Die Arbeiterpartei verlor ihre Mehrheit in den Grafschaften Derby und West-Yorkshire an die Tories, wobei sie mehr als 15 Prozentpunkte ihres Stimmenanteiles einbüßten. In Kent, Essex und Surrey waren die Verluste der Regierungspartei noch größer: In Kent verlor sie 11 von 13 Mandaten, in Essex 16 von 29 und in Surrey sechs von neun Mandaten. In dem

Vorsichtige Interpretation — ratsam

Diese Sprache läßt an Deutlichkeit nichts mehr zu wünschen übrig. Es sind nicht bloß Kassandrarufe, wie sie jede Wahlniederlage der Regierungspartei hervorbringt. Trotzdem scheint die Presse hier, aus welchen Motiven immer, die Bedeutung dieser beiden Nachwahlergebnisse hochzuspielen und zu dramatisieren. Gewiß, die Nachwahlen dienen den Parteistrategen und der Publizistik als Barometer, mit dem die jeweilige Veränderung der politischen Stimmung gemessen wird. Doch sollten die Ergebnisse dieser Wah-len sehr vorsichtig interpretiert werden. So hat in Walthamstow West die Wahlbeteiligung

1968

Wilson im Kreuzfeuer

Nach den parteipolitischen hektischen Wochen der alljährlichen Parteikonferenzen und den geschäftigen Tagen der Strategen und Berater vor Beginn der heurigen Sitzungsperiode des Parlaments hätte England zur innerpolitischen Routine übergehen können. Doch mehrere Faktoren verhinderten dies, und die Regierung sieht sich an Schärfe gewinnenden Angriffen aus der Presse und katastrophalen Niederlagen in Nachwahlen gegenübergestellt. Nicht nur Premierminister Wilson sucht zu ergründen, ob sich dahinter eine echte Vertrauenskrise verbirgt.Auf Wilson und seinen Kollegen In der Regierung lasten

1974

Unkalkulierbares Patt

Als Premierminister Wilson den 10. Oktober 1974 zum Wahltag erklärte, war dies lediglich ein längst überfälliger Startschuß für einen — nunmehr offiziellen — Wahlkampf, der eigentlich schon seit den letzten Wahlen am 28. Februar dieses Jahres geführt worden war. Damals schaffte Labour mit 37,2 Prozent der Stimmen und 301 Mandaten (gegenüber 38,1Prozent und 296 Mandaten der Konservativen) lediglich die relative Mehrheit und war gezwungen, eine Minderheitsregierung zu bilden.Der Gund dafür ist das britische Mehrheitswahlsystem, das durchaus (wie im Februar 1974) bewirken kann, daß

von

Johannes A. Kern

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.

Johannes A. Kern