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Feuilleton

SPÖ - Köpfe oder Inhalt?

1945 1960 1980 2000 2020
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Nichts könnte den mentalen und moralischen Zustand der SPÖ deutlicher machen als drei Meldungen der letzten Tage: am Tag der Regierungserklärung der schwarzblauen Koalition weilt der Ex-Kanzler auf Urlaub, sein Geschäftsführer hat sich zu Frank Stronach, dem Gewerkschaftsfreund, verabschiedet, sein Pressesprecher zur "Kronen Zeitung".

Die durch den Klima-Rückzug losgetretene Personaldebatte ersetzt die viel notwendigere Debatte über die Ursachen der laufenden Stimmenverluste. Seit Beginn der Ära Vranitzky hat die SPÖ fast ein Drittel ihrer Wähler verloren, ohne die dahinter stehenden Fehlentwicklungen zu analysieren. An die Stelle von Auseinandersetzungen über politische Inhalte trat mediale Manipulation mit Hilfe eines ziemlich undurchsichtigen Interessenknäuels von Bankern, Medien- und anderen Konzernmagnaten. Zeitungsherausgeber und PR-Agenturen bestimmten die Politik und schienen der SPÖ die Macht für alle Zeiten zu garantieren. Während eine "sozialistische" Schicki-Micki-Gesellschaft in den Medien ihre Show abzog, wurden Arbeiter und Angestellte, Pensionisten und Alte mit ihren Ängsten vor Modernisierung und Globalisierung allein gelassen.

Der Verlust der Macht könnte für die SPÖ den Beginn einer mentalen und moralischen Sanierung bedeuten. Sie könnte sich wieder darauf besinnen, daß Sozialismus die ethische Verpflichtung bedeutet, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Verlierer im Modernisierungsprozeß materiell abzusichern. Um eine ehrliche Programmdebatte, eine offene Diskussion über den zukünftigen Kurs der Politik wird die SPÖ dabei nicht herumkommen.

Diese Debatte ist ebenso wichtig wie die Debatte über neue Köpfe an der Spitze. Die kolportierten Namen zur Klima-Nachfolge lassen allerdings befürchten, daß die SPÖ glaubt, mit dem Austausch von Köpfen seien alle Probleme gelöst. Wer Schlögl - diesen Haider-Klon in der Ausländerpolitik - zum neuen Kopf der SPÖ macht, wird den Niedergang der Sozialdemokratie beschleunigen statt aufhalten.

Trautl Brandstaller ist ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.

Nichts könnte den mentalen und moralischen Zustand der SPÖ deutlicher machen als drei Meldungen der letzten Tage: am Tag der Regierungserklärung der schwarzblauen Koalition weilt der Ex-Kanzler auf Urlaub, sein Geschäftsführer hat sich zu Frank Stronach, dem Gewerkschaftsfreund, verabschiedet, sein Pressesprecher zur "Kronen Zeitung".

Die durch den Klima-Rückzug losgetretene Personaldebatte ersetzt die viel notwendigere Debatte über die Ursachen der laufenden Stimmenverluste. Seit Beginn der Ära Vranitzky hat die SPÖ fast ein Drittel ihrer Wähler verloren, ohne die dahinter stehenden Fehlentwicklungen zu analysieren. An die Stelle von Auseinandersetzungen über politische Inhalte trat mediale Manipulation mit Hilfe eines ziemlich undurchsichtigen Interessenknäuels von Bankern, Medien- und anderen Konzernmagnaten. Zeitungsherausgeber und PR-Agenturen bestimmten die Politik und schienen der SPÖ die Macht für alle Zeiten zu garantieren. Während eine "sozialistische" Schicki-Micki-Gesellschaft in den Medien ihre Show abzog, wurden Arbeiter und Angestellte, Pensionisten und Alte mit ihren Ängsten vor Modernisierung und Globalisierung allein gelassen.

Der Verlust der Macht könnte für die SPÖ den Beginn einer mentalen und moralischen Sanierung bedeuten. Sie könnte sich wieder darauf besinnen, daß Sozialismus die ethische Verpflichtung bedeutet, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Verlierer im Modernisierungsprozeß materiell abzusichern. Um eine ehrliche Programmdebatte, eine offene Diskussion über den zukünftigen Kurs der Politik wird die SPÖ dabei nicht herumkommen.

Diese Debatte ist ebenso wichtig wie die Debatte über neue Köpfe an der Spitze. Die kolportierten Namen zur Klima-Nachfolge lassen allerdings befürchten, daß die SPÖ glaubt, mit dem Austausch von Köpfen seien alle Probleme gelöst. Wer Schlögl - diesen Haider-Klon in der Ausländerpolitik - zum neuen Kopf der SPÖ macht, wird den Niedergang der Sozialdemokratie beschleunigen statt aufhalten.

Trautl Brandstaller ist ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.