Für eine Welt ohne Folter

Die Statistiken sind schockierend. Aus mehr als 150 Ländern liegen Berichte über Folterungen oder Misshandlungen durch Angehörige staatlicher Stellen vor. In mehr als 70 Staaten sprechen Berichte von weit verbreiteten oder anhaltenden Folterungen. In mehr als 80 Ländern sind Menschen offenkundig infolge von Folterungen gestorben. Bei den meisten der Opfer handelte es sich allem Anschein nach vorwiegend um verurteilte Straftäter oder um Straftatverdächtige, während die Folterer zumeist aus den Reihen der Polizei kamen.

Angesichts dieser schrecklichen Erkenntnisse ist die Dringlichkeit der vor uns liegenden Aufgabe unübersehbar. Jeder Mensch hat das Recht darauf, ein Leben frei von der Bedrohung durch die Folter zu führen.

Staaten dürfen sich nicht darauf beschränken, internationales Menschen- und Völkerrecht nur auf dem Papier Wirklichkeit werden zu lassen, sondern müssen den Menschen den versprochenen Schutz auch tatsächlich gewähren. Regierungen müssen in die Verantwortung genommen und gezwungen werden, ihre Verpflichtungen einzulösen.

Die Rechtslage ist eindeutig: Die Anwendung der Folter ist unter allen Umständen verboten. Und doch sind es gerade diejenigen, deren Aufgabe in der Durchsetzung des Rechts besteht, die es immer wieder unterlaufen. Einigen Regierungen dient die Folter als Mittel zur Machterhaltung. Viele andere bekennen sich zwar zu den Menschenrechten, doch kann auch ihre Rhetorik nicht den tief sitzenden Mangel an politischem Willen verbergen, Folterer zur Rechenschaft zu ziehen.

Rund um den Erdball können Menschen andere Menschen straffrei foltern. Und mehr als von jedem anderen Sachverhalt geht von der Straffreiheit die Botschaft aus, das die Folter - obwohl illegal- toleriert wird.

Seit amnesty international auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges in den 60er Jahren erstmals Folterungen angeprangert hat, hat sich die Welt erheblich verändert. Ebenso birgt der Kampf gegen die Folter völlig neue Herausforderungen und Möglichkeiten.

Wir wissen, dass die Folter heute nicht mehr nur auf Militärdiktaturen oder autoritäre Regimes beschränkt ist; in demokratischen Staaten werden gleichfalls Menschen gefoltert. Auch der Kreis der Opfer hat sich erweitert.

Straftatverdächtige werden ebenso gefoltert wie politische Gefangene, sozial Benachteiligte ebenso wie Dissidenten. Menschen werden wegen ihrer Identität gefoltert oder wegen ihrer Überzeugungen. Die Opfer sind Frauen wie Männer und ebenso Kinder wie Erwachsene.